BGH, 05.01.2011 - XII ZB 140/10 - Zurückverweisung an das Landgericht wegen offenbarer Unrichtigkeit des Tenors

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 05.01.2011, Az.: XII ZB 140/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 05.01.2011
Referenz: JurionRS 2011, 10041
Aktenzeichen: XII ZB 140/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Rostock - 09.12.2009 - AZ: 47 C 287/09

LG Rostock - 04.03.2010 - AZ: 1 S 8/10

BGH - 08.12.2010 - AZ: XII ZB 140/10

Rechtsgrundlage:

§ 319 Abs. 1 ZPO

Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 5. Januar 2011
durch
die Vorsitzende Richterin Dr. Hahne,
die Richterin Dr. Vézina und die Richter Dose, Schilling und Dr. Günter
beschlossen:

Tenor:

Der Tenor des Senatsbeschlusses vom 8. Dezember 2011 wird wegen offenbarer Unrichtigkeit (§ 319 Abs. 1 ZPO) dahin geändert, dass die Sache zur weiteren Behandlung und Entscheidung an das Landgericht (nicht an das Oberlandesgericht) zurückverwiesen wird.

Schilling
Günter
Hahne
Vézina
Dose

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