BGH, 04.10.2010 - VI ZB 31/08 - Berichtigung eines Leitsatzes

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 04.10.2010, Az.: VI ZB 31/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 04.10.2010
Referenz: JurionRS 2010, 25518
Aktenzeichen: VI ZB 31/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Berlin - 10.12.2007 - AZ: 59 O 83/07

KG Berlin - 17.04.2008 - AZ: 12 W 1/08

BGH - 06.07.2010 - AZ: VI ZB 31/08

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 4. Oktober 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Galke,
die Richter Zoll, Wellner,
die Richterin Diederichsen und
den Richter Stöhr
beschlossen:

Tenor:

Der Leitzsatz des Beschlusses vom 6. Juli 2010 wird dahingehend berichtigt, dass es im Leitsatz und in der Normenzeile § 114 Satz 1 ZPO statt 144 Satz 1 ZPO heißt.

Galke
Zoll
Wellner
Diederichsen
Stöhr

Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.

Diese Artikel im Bereich Zivilrecht, Prozess und Zwangsvollstreckung könnten Sie interessieren

Zur Pflicht des Verkehrssicherungspflichtigen und dem Mitverschulden des Geschädigten

Zur Pflicht des Verkehrssicherungspflichtigen und dem Mitverschulden des Geschädigten

Ein Stolpern oder ein Ausrutscher kann schnell zu Verletzungen und Krankenhausaufenthalt führen. Im Raum steht dann die Frage nach der Verkehrssicherungspflicht und einem Mitverschulden wegen… mehr

Zur Haftung von Kindern und Jugendlichen

Zur Haftung von Kindern und Jugendlichen

Ab dem siebenten Lebensjahr können Kinder für Schäden, die sie verursachen, haftbar gemacht werden, es sei denn, ihnen fehlt bei Begehung der schädigenden Handlung die erforderliche… mehr

Winterwunderland

Winterwunderland

Alle Jahre wieder kommt nicht nur das Christuskind, sondern es kommt der Winter und der bringt neben der staaden Zeit auch meist Schnee und Eis und damit jede Menge Probleme mit sich. mehr