BGH, 04.08.2015 - 5 StR 263/15 - Berichtigung eines Senatsbeschlusses wegen eines offensichtlichen Schreibversehens

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 04.08.2015, Az.: 5 StR 263/15
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 04.08.2015
Referenz: JurionRS 2015, 23128
Aktenzeichen: 5 StR 263/15
 

Fundstellen:

StraFo 2015, 468

StV 2015, 758

Verfahrensgegenstand:

Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 4. August 2015 beschlossen:

Tenor:

Der Senatsbeschluss vom 14. Juli 2015 wird wegen eines offensichtlichen Schreibversehens dahingehend berichtigt, dass nach den Worten "Der Schriftsatz vom" die Angabe "14. Juli" durch die Angabe "13. Juli" ersetzt wird.

Zum Schriftsatz vom 24. Juli 2015 bemerkt der Senat, dass es rechtlich zulässig und durchaus übliche Praxis ist, nach Eingang einer schriftlichen Gegenerklärung zur Zuschrift des Generalbundesanwalts, in der nicht weitere Ausführungen vorbehalten werden, auch schon vor Ablauf der in § 349 Abs. 3 Satz 2 StPO bezeichneten Frist zu entscheiden (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Oktober 1981 - 4 StR 506/81, MDR 1982, 283 [bei Holtz]; LR-StPO/Franke, 26. Aufl., § 349 Rn. 20 mwN; allg. M.).

Schneider

Dölp

König

Bellay

Feilcke

Korrekturbeschluss zu
BGH - 14.07.2015 - AZ: 5 StR 263/15

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