BFH, 29.06.2011 - XI R 52/07 - Steuerbefreiung von Umsätzen aus dem Herauslösen von Gelenkknorpelzellen aus dem einem Menschen entnommenen Knorpelmaterial und anschließende Vermehrung zur Reimplantation zu therapeutischen Zwecken

Bundesfinanzhof
Urt. v. 29.06.2011, Az.: XI R 52/07
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 29.06.2011
Referenz: JurionRS 2011, 22853
Aktenzeichen: XI R 52/07
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Köln - 19.12.2006 - AZ: 6 K 912/04

BFH - 01.04.2009 - AZ: XI R 52/07

EuGH - 18.11.2010 - AZ: C-156/09

Rechtsgrundlagen:

§ 4 Nr. 14 UStG

Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. c RL 77/388/EWG

Fundstellen:

BFHE 234, 461 - 465

BB 2011, 2261 (Pressemitteilung)

BFH/NV 2011, 1806-1808

BFH/PR 2011, 423

BStBl II 2013, 971-973

DStRE 2011, 1335-1337

GesR 2011, 703

NWB 2011, 3084

NWB direkt 2011, 980

StB 2011, 340

StBW 2011, 833

StuB 2011, 726

StX 2011, 570

UR 2011, 818-820

UStB 2011, 310-311

UVR 2012, 33

Jurion-Abstract 2011, 225375 (Zusammenfassung)

Amtlicher Leitsatz:

Die Umsätze aus dem Herauslösen von Gelenkknorpelzellen aus dem einem Menschen entnommenen Knorpelmaterial und ihre anschließende Vermehrung zur Reimplantation zu therapeutischen Zwecken sind nach § 4 Nr. 14 UStG steuerbefreit, wenn diese Tätigkeiten von Ärzten oder im Rahmen eines arztähnlichen Berufs ausgeübt werden.

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