BFH, 16.02.2011 - X R 21/10 - Von der Änderung eines Einkommensteuerbescheids zugunsten des Steuerpflichtigen kann nach der KleinbetragsVO bis zu einer bestimmten Bagatellgrenze abgesehen werden; Absehen von der Änderung eines Einkommensteuerbescheids nach der KleinbetragsVO

Bundesfinanzhof
Urt. v. 16.02.2011, Az.: X R 21/10
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 16.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 18023
Aktenzeichen: X R 21/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Niedersachsen - 02.03.2010 - AZ: 16 K 381/09

Rechtsgrundlagen:

§ 1 Abs. 1 KBV

§ 156 Abs. 1 AO

Fundstellen:

BFHE 233, 1 - 6

AO-StB 2011, 236-237

BBK 2011, 612

BFH/NV 2011, 1408-1410

BFH/PR 2011, 354

BStBl II 2011, 671-673 (Volltext mit amtl. LS)

DB 2011, 6

DB 2011, 1555-1556

DStR 2011, 12

DStRE 2011, 962-964

HFR 2011, 838-840

NWB 2011, 2270

NWB direkt 2011, 744

RdW 2011, 649-651

StB 2011, 260

StBW 2011, 687-688

StuB 2011, 558

StX 2011, 413

Jurion-Abstract 2011, 225264 (Zusammenfassung)

Amtlicher Leitsatz:

Die KleinbetragsVO in der ab dem Jahr 2002 geltenden Fassung ist auch insoweit durch § 156 Abs. 1 AO gedeckt, als danach nicht nur Änderungen zulasten des Steuerpflichtigen, sondern gleichermaßen Änderungen, die an sich zugunsten des Steuerpflichtigen vorzunehmen wären, unterbleiben, wenn die Abweichungen zu den bisherigen Festsetzungen oder Feststellungen bestimmte Bagatellgrenzen nicht erreichen.

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