BFH, 14.04.2011 - VI R 53/10 - Eine Anlaufhemmung kommt bei einer Antragsveranlagung nicht in Betracht; Anlaufhemmung in den Fällen einer Antragsveranlagung

Bundesfinanzhof
Urt. v. 14.04.2011, Az.: VI R 53/10
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 14.04.2011
Referenz: JurionRS 2011, 19447
Aktenzeichen: VI R 53/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Baden-Württemberg - 04.05.2010 - AZ: 4 K 478/10

Rechtsgrundlagen:

§ 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG i.d.F. des JStG 2008

§ 52 Abs. 55j S. 2 EStG i.d.F. des JStG 2008

§ 170 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 AO

Fundstellen:

BFHE 233, 311 - 313

AO-StB 2011, 230

BBK 2011, 851-852

BFH/NV 2011, 1410-1411

BFH/PR 2011, 355

BStBl II 2011, 746-747 (Volltext mit amtl. LS)

DB 2011, 1616-1617

DB 2011, 6

DStR 2011, 1317-1318

DStRE 2011, 975

EStB 2011, 289

FR 2011, 818-819

GStB 2011, 37

HFR 2011, 948-949

RdW 2012, 75-76

StB 2011, 257

StBW 2011, 737

StX 2011, 459-460

WISO-SteuerBrief 2011, 1

Amtlicher Leitsatz:

Eine Anlaufhemmung gemäß § 170 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO kommt in den Fällen des § 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG i.d.F. des JStG 2008 nicht in Betracht. Dies gilt auch bei Anwendung der Übergangsregelung des § 52 Abs. 55j Satz 2 EStG i.d.F. des JStG 2008 (Abgrenzung zur Senatsentscheidung vom 15. Januar 2009 VI R 23/08, BFH/NV 2009, 755).

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