BFH, 12.04.2011 - VII R 20/07 - Einreihungsverordnungen der Kommission können auch für vor Inkrafttreten der Verordnung eingeführte Waren als Indiz für die zutreffende tarifliche Einreihung herangezogen werden; Anwendung der Einreihungsverordnung der Kommission auch für vor Inkrafttreten der Verordnung eingeführte Waren als Indiz für die zutreffende tarifliche Einreihung; Definition von Transformatoren i.R.d. zolltariflichen Abgrenzung stromkompensierter Drosselspulen von Transformatoren

Bundesfinanzhof
Urt. v. 12.04.2011, Az.: VII R 20/07
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 12.04.2011
Referenz: JurionRS 2011, 17361
Aktenzeichen: VII R 20/07
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG München - 03.05.2007 - AZ: 14 K 2388/04

Rechtsgrundlagen:

Pos. 8504 50 95 KN

VO Nr. 1076/2010/EU

Fundstellen:

BFHE 233, 561 - 567

BFH/NV 2011, 1273-1275

BFH/PR 2011, 362

DB 2011, 2076

DStR 2011, 12

DStRE 2011, 961-962

HFR 2011, 899-901

NWB 2011, 2269-2270

NWB direkt 2011, 743-744

RIW/AWD 2011, 576

StB 2011, 221

ZfZ 2011, 177-179

Amtlicher Leitsatz:

  1. 1.

    Einreihungsverordnungen der Kommission, die nicht zur Änderung des Tarifrechts, sondern zur Klarstellung der Rechtslage und zur einheitlichen Anwendung der KN ergehen, können als Indiz für die zutreffende tarifliche Einreihung auch solcher gleichartiger Waren herangezogen werden, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung eingeführt wurden.

  2. 2.

    Transformatoren sind Geräte, die mit Hilfe verschiedenartiger Wicklungen um einen Eisenkern Wechselstrom durch Induktion in einem festgelegten oder regelbaren Verhältnis in Wechselstrom anderer Stärke und Spannung umwandeln.

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