BFH, 11.11.2009 - II R 14/08 - Korrektur eines Einheitswertbescheids nach Ablauf der Feststellungsfrist; Berichtigung, Änderung und Aufhebung erstmaliger gesonderter Feststellungen

Bundesfinanzhof
Urt. v. 11.11.2009, Az.: II R 14/08
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 11.11.2009
Referenz: JurionRS 2009, 32620
Aktenzeichen: II R 14/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Sachsen - 30.01.2008 - AZ: 1 K 1250/05

Rechtsgrundlage:

§ 181 Abs. 5 AO

Fundstellen:

BFHE 228, 1 - 6

AO-StB 2010, 102

BauR 2010, 832

BB 2010, 601

BFH/NV 2010, 711-713

BFH/PR 2010, 188

BStBl II 2010, 723-725 (Volltext mit amtl. LS)

DB 2010, 485-486

DStR 2010, 489-491

DStR 2010, 9

DStZ 2010, 267

DWW 2010, 114-115

ErbStB 2010, 133

GK/Bay 2010, 439-441

GK/BW 2011, 101-104

HFR 2010, 447-449

NWB 2010, 734

NWB direkt 2010, 228

NZM 2011, 268

RdW 2010, 375-377

StB 2010, 102

StBW 2010, 214-215

StuB 2010, 404-405

StX 2010, 157

V&S 2010, 5

ZfIR 2010, 291

ZKF 2010, 260-261

Jurion-Abstract 2009, 224671 (Zusammenfassung)

Amtlicher Leitsatz:

  1. 1.

    Ein Einheitswertbescheid kann gemäß § 181 Abs. 5 AO nach Ablauf der Feststellungsfrist insoweit erlassen oder korrigiert werden, als die Festsetzungsfrist für die Grundsteuer noch nicht abgelaufen ist.

  2. 2.

    § 25 BewG ermöglicht nicht nur die Nachholung erstmaliger gesonderter Feststellungen mit Wirkung auf einen späteren Feststellungszeitpunkt, sondern auch die Berichtigung, Änderung und Aufhebung solcher Feststellungen.

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