BFH, 09.08.2011 - VII R 74/10 - Stromsteuerentlastung für die Herstellung von Graphitelektroden

Bundesfinanzhof
Urt. v. 09.08.2011, Az.: VII R 74/10
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 09.08.2011
Referenz: JurionRS 2011, 26300
Aktenzeichen: VII R 74/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG München - 14.10.2010 - AZ: 14 K 3419/08

Fundstellen:

BFHE 235, 81 - 89

BFH/NV 2011, 2178-2181

BFH/PR 2012, 68-69

DStRE 2011, 1488

HFR 2011, 1320-1323

NWB 2011, 3670

NWB direkt 2011, 1151

StB 2012, 8

ZfZ 2011, 331-334

Amtlicher Leitsatz:

  1. 1.

    Für die Herstellung von Graphitelektroden kommt eine Stromsteuerentlastung nach § 9a Abs. 1 Nr. 2 StromStG i.d.F. vom 15. Juli 2006 nicht in Betracht.

  2. 2.

    Zur Auslegung des § 9a Abs. 1 Nr. 2 StromStG sind die NACE Rev. 1.1 und die Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ 2003) nebst deren Erläuterungen heranzuziehen.

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