BFH, 07.04.2011 - III R 13/08 - Weder ein viertägiger Dauertest zur Herstellung der Funktionsfähigkeit noch ein Ingangsetzen zum Erhalt der Funktionsfähigkeit und für Probeläufe des Käufers stellen eine zulagenschädliche Ingebrauchnahme dar; Zulagenschädliche Ingebrauchnahme durch einen viertägigen Dauertest zur Herstellung der Funktionsfähigkeit bzw. durch ein Ingangsetzen zum Erhalt der Funktionsfähigkeit und für Probeläufe des Käufers; Anforderungen an die Neuheit eines Wirtschaftsguts i.S.d. Investitionszulagengesetzes nach Ingebrauchnahme im "Leerlaufbetrieb"; Zulagenschädliche Zuordnung eines Wirtschaftsguts vor dem Erwerb durch den Investor zum Anlagevermögen (§ 247 Abs. 2 HGB) eines anderen Betriebs

Bundesfinanzhof
Urt. v. 07.04.2011, Az.: III R 13/08
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 07.04.2011
Referenz: JurionRS 2011, 19279
Aktenzeichen: III R 13/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Sachsen-Anhalt - 20.12.2007 - AZ: 1 K 379/05

Rechtsgrundlagen:

§ 2 Abs. 1 S. 1b InvZulG 1999

§ 247 Abs. 2 HGB

Fundstellen:

BFHE 234, 465 - 469

BB 2011, 2034

BFH/NV 2011, 1441-1443

BFH/PR 2011, 359

BStBl II 2014, 196-198

DB 2011, 1621

DB 2011, 6

DStR 2011, 10

DStRE 2011, 1035-1037

DStZ 2011, 620

EStB 2011, 290-291

FR 2011, 826-827

HFR 2011, 1131

KÖSDI 2011, 17536

NWB 2011, 2435

NWB direkt 2011, 788

StB 2011, 258

StBW 2011, 682-683

StC 2011, 10

StuB 2012, 125

WPg 2011, 887-888

Amtlicher Leitsatz:

Eine Werkzeugmaschine wird nicht bereits durch das Einschalten in Gebrauch genommen ("Leerlaufbetrieb"), sondern erst dadurch, dass mit ihr Gegenstände bearbeitet werden.

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