BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 255/10 - Zulage für ständige Wechselschichtarbeit (Fachpfleger für Anästhesie); Bereitschaftsdienst innerhalb der Nachtschicht als schädliche Unterbrechung der Arbeit

Bundesarbeitsgericht
Urt. v. 18.05.2011, Az.: 10 AZR 255/10
Gericht: BAG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 18.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 18845
Aktenzeichen: 10 AZR 255/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LAG Rheinland-Pfalz - 23.02.2010 - AZ: 3 Sa 638/09

ArbG Koblenz - 10.06.2009 - AZ: 2 Ca 2041/08

Rechtsgrundlagen:

§ 7 Abs. 1 TVöD

§ 8 Abs. 5 TVöD

§ 9 TVöD

§ 45 Abs. 1 S. 2 TVöD-BT-K

§ 48 TVöD-BT-K

§ 46 Nr. 18 TVöD-BT-V (Bund)

Fundstellen:

DB 2011, 1641

EzA-SD 14/2011, 17

NZA 2011, 1248

PersR 2011, 404

PersV 2012, 79

PflR 2011, 335-337

RiA 2012, 112

ZTR 2011, 724-725

Orientierungssatz:

Eine für den Anspruch auf die Zulage für ständige Wechselschichtarbeit nach § 8 Abs. 5 Satz 1 TVöD schädliche Unterbrechung der Arbeit liegt auch dann vor, wenn der für alle Beschäftigten der Abteilung angeordnete Bereitschaftsdienst innerhalb einer Schicht liegt und vorher und nachher Vollarbeit geleistet wird. Entscheidend ist nach der tariflichen Regelung nicht, wann die Unterbrechung der Vollarbeit erfolgt, sondern dass für alle Beschäftigten der Abteilung eine solche Unterbrechung vorliegt.

In Sachen

Kläger, Berufungskläger und Revisionskläger,

pp.

Beklagte, Berufungsbeklagte und Revisionsbeklagte,

hat der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der Beratung vom 18. Mai 2011 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Mikosch, die Richter am Bundesarbeitsgericht Reinfelder und Mestwerdt sowie die ehrenamtlichen Richter Huber und Kiel für Recht erkannt:

Tenor:

1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 23. Februar 2010 - 3 Sa 638/09 - wird zurückgewiesen.

2. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.

Von Rechts wegen!

Diese Artikel im Bereich Arbeit und Betrieb könnten Sie interessieren

LAG Nürnberg: Diskriminierung in Sozialplan bei Kinderzuschlag

LAG Nürnberg: Diskriminierung in Sozialplan bei Kinderzuschlag

Sozialpläne berücksichtigen insbesondere bei der Bemessung von Abfindungsleistungen regelmäßig, ob der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin unterhaltspflichtige Kinder hat. Dabei wird nicht selten -… mehr

Schadensersatz bei verspäteter Lohnzahlung

Schadensersatz bei verspäteter Lohnzahlung

"Da wird sich mancher Arbeitgeber doch die Augen reiben!" mehr

Kündigungsgrund Arbeitszeitbetrug - LAG Hamm zur Kündigung aus wichtigem Grund

Kündigungsgrund Arbeitszeitbetrug - LAG Hamm zur Kündigung aus wichtigem Grund

Arbeitszeit ist Arbeitszeit. Das heißt der Arbeitnehmer ist während dieser Zeit verpflichtet, seine vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen und sie nicht für private Dinge zu nutzen. mehr