BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 215/10 - Rohrverkleidungsarbeiten als Teil des Isoliergewerbes i.S. des Sozialkassenverfahrens

Bundesarbeitsgericht
Urt. v. 17.11.2010, Az.: 10 AZR 215/10
Gericht: BAG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 17.11.2010
Referenz: JurionRS 2010, 32836
Aktenzeichen: 10 AZR 215/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LAG Hessen - 17.11.2009 - AZ: 12 Sa 175/09

Rechtsgrundlagen:

§ 1 Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV)

§ 18 Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV)

§ 22 Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV)

Fundstelle:

NZA 2011, 944

Orientierungssatz:

Die Ummantelung von Heizungsrohren, die mit Mineralwolle gedämmt und mit einer vollflächigen Aluminiumkaschierung versehen sind, mit farbigen Kunststoffformteilen ist eine Isoliertätigkeit iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 9 VTV.

In Sachen

Beklagter, Berufungskläger und Revisionskläger,

pp.

Klägerin, Berufungsbeklagte und Revisionsbeklagte,

hat der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 17. November 2010 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Mikosch, die Richter am Bundesarbeitsgericht Reinfelder und Mestwerdt sowie den ehrenamtlichen Richter Großmann und die ehrenamtliche Richterin Rudolph für Recht erkannt:

Tenor:

1. Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 17. November 2009 - 12 Sa 175/09 - wird zurückgewiesen.

2. Der Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.

Von Rechts wegen!

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