BAG, 15.06.2011 - 4 AZR 492/09 - Eingruppierung eines Sachbearbeiters Air Traffic Flow Management (FDF 15) bei der Flugsicherung; Begriff der "Beschäftigung auf einer Stelle"

Bundesarbeitsgericht
Urt. v. 15.06.2011, Az.: 4 AZR 492/09
Gericht: BAG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 15.06.2011
Referenz: JurionRS 2011, 31980
Aktenzeichen: 4 AZR 492/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LAG Hessen - 20.05.2009 - AZ: 18 Sa 1532/08

Rechtsgrundlagen:

§ 2 Eingruppierungstarifvertrag für die bei der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (ETV 2007) vom 25. April 2007

§ 4 Eingruppierungstarifvertrag für die bei der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (ETV 2007) vom 25. April 2007

§ 8 Abs. 15 Überleitungstarifvertrag für die bei der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH beschäftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (ÜTV 2007) vom 25. April 2007

Orientierungssatz:

Ein Arbeitnehmer ist nur dann auf einer Stelle beschäftigt, die entsprechend § 8 Abs. 15 ÜTV 2007 nach dem von der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH zugrunde gelegten Anforderungsprofil die "Qualifikation als Lotse" voraussetzte, wenn eine Ausbildung als Flugverkehrslotse für die Tätigkeit nach den Vorstellungen der Arbeitgeberin nicht nur hinreichend, sondern auch notwendig war.

In Sachen

Kläger, Berufungskläger und Revisionskläger,

pp.

Beklagte, Berufungsbeklagte und Revisionsbeklagte,

hat der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 15. Juni 2011 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Bepler, den Richter am Bundesarbeitsgericht Creutzfeldt, die Richterin am Bundesarbeitsgericht Dr. Winter sowie die ehrenamtliche Richterin Pfeil und den ehrenamtlichen Richter Görgens für Recht erkannt:

Tenor:

1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 20. Mai 2009 - 18 Sa 1532/08 - wird zurückgewiesen.

2. Die Kosten der Revision hat der Kläger zu tragen.

Von Rechts wegen!

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