BAG, 08.12.2010 - 5 AZR 667/09 - Berechnung der Arbeitszeit von nach Dienstplan eingesetzten Arbeitnehmern nach dem § 6 Abs. 3 Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD)

Bundesarbeitsgericht
Urt. v. 08.12.2010, Az.: 5 AZR 667/09
Gericht: BAG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 08.12.2010
Referenz: JurionRS 2010, 34780
Aktenzeichen: 5 AZR 667/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LAG Nürnberg - 26.08.2009 - AZ: 3 Sa 625/08

ArbG Nürnberg - 05.06.2008 - AZ: 15 Ca 8647/07

Rechtsgrundlagen:

§ 6 Abs. 3 S. 3 TVöD

§ 49 TVöD-BT-K

Fundstellen:

BAGE 136, 290 - 293

ArbR 2011, 171

ArbRB 2011, 104

AuR 2011, 222

AUR 2011, 222

BB 2011, 756

DB 2011, 657-658

EBE/BAG 2011, 50-51

EzA-SD 6/2011, 10-11

FStBay 2011, 652-654

FStBW 2011, 759-760

FStHe 2011, 641-642

FStNds 2011, 771-772

GV/RP 2011, 653

MDR 2011, 985

NZA 2011, 927-928

PersR 2011, 291

RiA 2011, 208

ZMV 2011, 335

ZTR 2011, 292-293

Amtlicher Leitsatz:

Nach § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD ist die Sollarbeitszeit der Arbeitnehmer, die an gesetzlichen Feiertagen dienstplanmäßig frei haben und ihre Arbeitszeit an anderen Tagen erbringen müssen, um die dienstplanmäßig ausgefallenen Stunden zu verringern.

In Sachen

Kläger, Berufungskläger und Revisionskläger,

pp.

Beklagte, Berufungsbeklagte und Revisionsbeklagte,

hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der Beratung vom 8. Dezember 2010 durch den Vizepräsidenten des Bundesarbeitsgerichts Dr. Müller-Glöge, die Richterin am Bundesarbeitsgericht Dr. Laux, den Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Biebl sowie die ehrenamtlichen Richter Feldmeier und Mandrossa für Recht erkannt:

Tenor:

1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 26. August 2009 - 3 Sa 625/08 - wird zurückgewiesen.

2. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.

Von Rechts wegen!

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