Aufenthaltsrecht für EU-Angehörige

Rechtswörterbuch

 Normen 

FreizügG/EU

 Information 

Rechtsgrundlage des Aufenthaltsrechts von Unionsbürgern in der Bundesrepublik ist das Freizügigkeitsgesetz/EU.

FreizügigkeitsberechtigteUnionsbürger sowie ihre EU-Familienangehörigen benötigen gemäß § 2 FreizügG/EU für ihre Einreise und ihren Aufenthalt keinen Aufenthaltstitel und somit auch keine Aufenthaltserlaubnis. Auch wird eine Bescheinigung über das Aufenthaltsrecht nicht mehr erteilt.

Familienangehörigen, die nichtUnionsbürger sind, wird gemäß § 5 Abs. 1 FreizügG/EU von Amts wegen eine Aufenthaltskarte ausgestellt.

Der Fortbestand der Erteilungsvoraussetzungen kann aus besonderem Anlass geprüft werden. Entfallen die Voraussetzungen des Aufenthaltsrechts innerhalb von fünf Jahren nach der Begründung des ständigen Aufenthalts in Deutschland, so kann gemäß § 5 Abs. 5 FreizügG/EU die Aufenthaltskarte widerrufen werden.

Beispiel:

Innerhalb von fünf Jahren nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland wird die Ehe zwischen dem Unionsbürger und dem Nicht-Unionsbürger geschieden.

 Siehe auch 

Frenz: Die Studierendenfreizügigkeit in Europa; Juristische Arbeitsblätter - JA 2007, 4

Wienbracke: "Innerhalb der Union ist die Freizügigkeit der Arbeitnehmer gewährleistet". Eine aktuelle Bestandsaufnahme zu Art. 45 AEUV; Europarecht - EuR 2012, 483