Art. 34 HBG 2011/2012, Außerkrafttreten

Art. 34 HBG 2011/2012
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 - HBG 2011/2012)
Landesrecht Sachsen
Titel: Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 - HBG 2011/2012)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: HBG 2011/2012
Gliederungs-Nr.: 520-5:11A
Normtyp: Gesetz

(1) Das Gesetz zur Errichtung von Fonds zur Förderung im Freistaat Sachsen (Förderfondsgesetz - FöFoG) vom 12. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 866, 868) tritt mit Inkrafttreten des Artikels 3 außer Kraft.

(2) Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die pauschale Vergütung nach § 5 SächsInsOAG (SächsInsOAGVO) vom 25. April 2005 (SächsGVBl. S. 159) tritt mit Inkrafttreten des Artikels 13 außer Kraft.

(3) Artikel 19 Nr. 3 und Nr. 5 Buchst. c tritt am 1. Januar 2014 außer Kraft.

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