Art. 11 HBG 2011/2012, Änderung der Zuschussverordnung

Art. 11 HBG 2011/2012
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 - HBG 2011/2012)
Landesrecht Sachsen
Titel: Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 - HBG 2011/2012)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: HBG 2011/2012
Gliederungs-Nr.: 520-5:11A
Normtyp: Gesetz

Aufgrund von

  1. 1.

    § 19 Nr. 5, 11 und 12 des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchulG) vom 4. Februar 1992 (SächsGVBl. S. 37), das zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 12. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 866, 885) geändert worden ist,

  2. 2.

    § 5 Abs. 4 Satz 2 des Gesetzes über die Verwaltungsorganisation des Freistaates Sachsen (Sächsisches Verwaltungsorganisationsgesetz - SächsVwOrgG) vom 25. November 2003 (SächsGVBl. S. 899), das zuletzt durch Artikel 28 des Gesetzes vom 15. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 387, 402) geändert worden ist,

wird die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Gewährung von Zuschüssen für Schulen in freier Trägerschaft (Zuschussverordnung - ZuschussVO) vom 16. Mai 2007 (SächsGVBl. S. 176), zuletzt geändert durch Artikel 5 der Verordnung vom 11. Dezember 2009 (SächsGVBl. S. 685, 691), wie folgt geändert:

  1. 1.

    In der Überschrift werden nach dem Wort "Kultus" die Wörter "und Sport" eingefügt.

  2. 2.

    In § 5 Satz 2 wird nach der Angabe "(SächsGVBl. S. 672)," die Angabe "geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 11. Dezember 2009 (SächsGVBl. S. 685, 686)," eingefügt.

  3. 3.

    § 8 wird aufgehoben.

  4. 4.

    In § 10 wird die Angabe ", die Erhöhung des Zuschusses gemäß § 8" gestrichen.

  5. 5

    § 11 wird wie folgt gefasst:

    "§ 11
    Übergangsvorschrift

    Für Schüler, die bereits im Schuljahr 2010/2011 an einer Ersatzschule oder einer staatlich anerkannten Internationalen Schule beschult wurden, finden die §§ 8 und 10 in der vor dem 1. Januar 2011 geltenden Fassung bis zum Ende ihrer Beschulung in dieser Schulart im jeweiligen Bildungsgang Anwendung."

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