Fachartikel von Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M.
Landgericht Bonn: Hohe Haftstrafe für Chef einer Hackerbande
Internetstrafrecht – In Bonn ist ein 34jähriger wegen Betruges und Urkundenfälschung in ca. 500 Fällen zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. mehr ...
Abmahnung wegen fehlender Urhebernennung bei Bildern
Foto-Datenbanken wie, Fotolia & Co. bieten professionelle Fotos zum kleinen Preis oder sogar kostenlos zur Verwendung an. Allerdings darf ein heruntergeladenes Bild nicht für alle Zwecke verwendet werden und auch die Nennung des Urhebers ist meist Pflicht. mehr ...
BAG: Rentennahe Arbeitnehmer benötigen bei Kündigung keine hohe Abfindung
Wenn Arbeitnehmer kurz vor Erreichen des Rentenalters wegen einer Betriebsänderung betriebsbedingt gekündigt werden, müssen sie sich unter Umständen mit einer wesentlich geringeren Abfindung als die übrigen Mitarbeiter zufrieden geben. Dies hat jetzt das Bundesarbeitsgericht klargestellt. mehr ...
OLG Schleswig kippt Rücklastschrift-Klausel in Mobilfunkvertrag
Darf ein Mobilfunkanbieter in einer Klausel des Mobilfunkvertrages eine Pauschale in Höhe von 10,- Euro für eine Rücklastschrift fordern? Das OLG Schleswig hat dies jetzt in einem Urteil verneint. mehr ...
GEZ: Polizei warnt vor betrügerischen Rechnungen
Neuer Ärger beim Rundfunkbeitrag: Die Polizei warnt vor gefälschten Beitragsrechnungen, die offenbar zahlreich im Umlauf sind. mehr ...
Gamer aufgepasst: Let`s Play-Videos verletzen Urheberrecht – das ist zu beachten!
Let`s Play-Videos boomen und erfreuen sich gerade bei Jugendlichen immer größerer Beliebtheit. Doch was verbirgt sich genau hinter diesem Game-Trend, bei dem moderierte Spielevideos im Netz verbreitet werden und welche Rechtsprobleme sind damit verbunden? mehr ...
BGH: Fristlose Kündigung von DSL-Vertrag nach Wechsel des Anbieters
DSL-Kunden dürfen unter Umständen einen DSL-Anschlussvertrag für Telefon und Internet fristlos kündigen, wenn der Anschluss nach einem Wechsel des Anbieters nicht mehr ordnungsgemäß funktioniert. Dies hat jetzt der BGH klargestellt. mehr ...
Filesharing-Klage wegen fehlerhafter Beweisführung abgewiesen
Der Nachweis, dass sich zu einem bestimmten Zeitpunkt eine Torrent-Datei auf dem Rechner eines mutmaßlichen Tauschbörsennutzers befunden hat, beweist nicht, dass der Nutzer auch das in der Datei verlinkte urheberrechtliche geschützte Werk angeboten hat. Das geht aus einem aktuellen Urteil des AG Mün… mehr ...
Achtung Online-Händler: Widerrufsbelehrung soll erneut geändert werden
Betreiber von Onlineshops müssen sich erneut auf Änderungen vor allem bei der Widerrufsbelehrung einstellen, weil das deutsche Verbraucherrecht an Vorgaben aus der EU angepasst werden muss. Kürzlich hat die Bundesregierung hierzu einen Gesetzesentwurf vorgelegt. mehr ...
Verstoß gegen gerichtliches Verbot einer Namensverwendung auf Webseite
Wie weit geht die gerichtliche Untersagung einer Namensverwendung für eine bestimmte Webseite? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung des Kammergerichtes Berlin. mehr ...
