Fachartikel von Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M.
Achtung Unternehmer: Bei Google+ besteht Impressumspflicht
Wer bei Google+ als Unternehmen eine geschäftsmäßig betriebene Internetpräsenz betreibt, sollte dort über ein ordnungsgemäßes Impressum verfügen. Ansonsten muss er mit einer teuren Abmahnung rechnen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des LG Berlin. mehr ...
bindhardt & lenz mahnt wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung im Auftrag von Selfmade Records ab
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Anwaltskanzlei bindhardt & lenz Rechtsanwälte aus Butzbach bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? mehr ...
OLG Hamm: Urteil zur rechtsmissbräuchlichen Abmahntätigkeit
In seinem Urteil vom 26.07.2012 hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Hamm ein weiteres Mal ausführlich mit der Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen auseinandergesetzt (Az. I-4 U 49/11). Die Frage, ob ein Abmahnmissbrauch vorliegt, sei dabei stets von Amts wegen zu prüfen. mehr ...
Geldstrafe für Google wegen unberechtigten Datensammelns bei Street View
Der Internetriese Google hat eingeräumt, dass bei Aufnahmen für den eigenen Google Street View Dienst der Datenschutz verletzt wurde. Während der Aufnahmen für Google Street View hat der Konzern nebenbei und scheinbar unbeabsichtigt Passwörter, E-Mails sowie weitere vertrauliche Informationen aus un… mehr ...
Rechtliche Probleme der Suchmaschinenoptimierung (SEO)
Das Search Engine Marketing oder Suchmaschinenoptimierung ist für den Unternehmer in der digitalen Welt ein Kernelement seiner Marketingstrategien. Internetuser – und damit Verbraucher wie Unternehmer – steuern nur selten bewusst bestimmte Adressen an; vielmehr leisten Dienstleister und Suchmaschine… mehr ...
Anti-Abmahn-Gesetz: Schutz vor überzogenen Filesharing-Abmahnungen fraglich
Die Bundesregierung will angeblich Verbraucher vor Abmahnmissbrauch schützen. Ob ihr das durch den von ihr vorgelegten Gesetzesentwurf gelingt, ist allerdings sehr zweifelhaft. mehr ...
Unberechtigter Schufa-Eintrag: Kunde kann Schadensersatz zustehen
Wenn ein Unternehmen bei Unstimmigkeiten voreilig Daten an Auskunfteien wie die Schufa übermittelt, bekommt es schnell Ärger. Die Firma muss damit rechnen, dass der Kunde einen Anspruch auf Schadenserstz hat. Dies ergibt sich aus der neuesten Rechtsprechung. mehr ...
Unklare Klausel: Unternehmen muss an Neukunden Bonus zahlen!
Ein Stromanbieter kann sich nicht unter Berufung auf missverständlich formulierte AGB vor einer Bonus-Zahlung drücken. Dies hat jetzt der BGH klargestellt. mehr ...
BGH-Entscheidung zum Framing steht bevor – RA Solmecke befürchtet weitreichende Folgen auch für Nutzer von sozialen Netzwerken
Der BGH trifft heute (18.04.2013) eine Entscheidung, die erhebliche Auswirkungen auf das Urheberrecht im Internet hat. Konkret geht es um die Zulässigkeit des sogenannten Framings. mehr ...
Prepaid-Handyvertrag: Negativsaldo-Klausel ist unwirksam
Mobilfunkunternehmen dürfen Verbraucher bei Prepaid-Konten nicht einfach im Kleingedruckten zum Ausgleich eines „Negativsaldos“ auf ihren Konten verpflichten.Dies hat jetzt auch das Landgericht Frankfurt klargestellt. Gleichwohl sollten Sie als Verbraucher aufpassen. mehr ...
