Fachartikel von Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M.
Beugehaft gegen Onlineredakteur wegen Aussageverweigerung: Legal?
Inwieweit darf der Onlineredakteur eines Bewertungsportals bei einem ehrverletzenden Kommentar seine Aussage verweigern? Muss er dem Gericht den jeweiligen Nutzer offenbaren oder darf er sich auf Zeugnisverweigerungsrecht als Presseorgan berufen? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung des Lan… mehr ...
Nachbesserungen bei der Bestandsdatenauskunft
Eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sorgt für Ärger. Die geplante Gesetzesänderung sieht die Weitergabe von Kundendaten an Ermittler (Polizei, Bundeskriminalamt, Geheimdienste) über eine digitale Schnittstelle bei großen Telekommunikationsfirmen vor. mehr ...
Singlebörsen: Verträge enthalten oft unwirksame Klauseln
Bei Singlebörsen im Internet verwenden manche Anbieter unfaire AGB-Klauseln, deren Wirksamkeit fragwürdig ist. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Hamburg. mehr ...
Sind Jailbreaks erlaubt? Was Nutzern beim „Knacken“ ihres iPhones droht
Smartphones boomen! Millionen Deutsche nutzen mittlerweile die schlauen Mobiltelefone mit Touchscreen, über 20 Prozent davon (besitzen) Apples iPhone. Nutzern der computerähnlichen Geräte steht eine breite Palette von Funktionen zur Verfügung, von E-Mal, Skype oder Facebook über Musik, Videos und S… mehr ...
Telekom DSL-Flatrate: Volumenbegrenzung durch Telekom legal?
Viele Internet-Nutzer sind durch die von der Telekom beabsichtigte Einführung einer Volumenbegrenzung für die DSL-Flatrates verunsichert. Welche Kunden sind überhaupt davon betroffen? Und ist die Änderung überhaupt zulässig? mehr ...
Aktuell zum Champions League Halbfinale – Sind Fußball Live Streams legal oder illegal?
Viele Fußball-Fans nutzen Streaming-Angebote im Internet. Allerdings betreten sie damit einen rechtlichen Graubereich und sollten sich vor Anpfiff fragen: Sind Fußball Live Streams erlaubt oder illegal? Welche Risiken gehe ich durch das Anschauen ein? Antwort auf die wichtigsten Fragen. mehr ...
AG München: Keine Änderung der Rechtsprechung in Filesharing-Verfahren
Das Amtsgericht München ist mit Urteil vom 17.04.2013 (Az.: 161 C 17341/11) seiner bisherigen rechteinhaberfreundlichen Rechtsprechung im Bereich Filesharing treu geblieben und hat einen Anschlussinhaber wegen des Anbietens zweier Musikalben über eine Internet-Tauschbörse zur Zahlung von Schadensers… mehr ...
OLG Nürnberg: Löschen von Daten auf dem Dienst Laptop ist nicht strafbar
Das OLG Nürnberg hat in seinem Beschluss vom 23.01.2013 (Az: 1 Ws 445/12) entschieden, dass Arbeitnehmer, die kurz vor ihrem Ausscheiden aus dem Unternehmen die auf ihrem Dienst-Laptop gespeicherten Daten löschen, sich nicht wegen Datenveränderung (§ 303a StGB) strafbar machen. mehr ...
Nimrod Rechtsanwälte mahnt wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrage von Profit Ltd. ab
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? mehr ...
FAZ mahnt Blogger ab
Klaus Graf ist bekannter Internet Blogger und betreibt seinen eigenen Blog „Archivaria“. Dort hat er ausführlich über die Plagiatsaffäre rund um die Causa Schavan berichtet. Kürzlich erhielt er eine Abmahnung des Justiziars der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Er wurde dazu aufgefordert eine strafbe… mehr ...
