Fachartikel von Fachanwalt f. gewerblichen Rechtsschutz Kai Harzheim
Filesharing Abmahnung Sasse und Partner Rechtsanwälte für WVG Medien GmbH - Filmwerk "The Walking Dead - Staffel 2 "
Sasse und Partner Rechtsanwälte aus Hamburg mahnen aktuell wegen einer angeblich im März 2012 durchgeführten illegalen Verbreitung des Filmwerks "The Walking Dead - Staffel 2" über eine Internet Tauschbörse ab. Die Datenermittlung erfolgte über die Guardaley Ltd. mehr ...
Filesharing Abmahnung Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien - Musikwerk "Eisblume - Für immer" auf German TOP100 Single Charts
Die CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt am Main mahnen aktuell wegen einer angeblich im Februar 2012 durchgeführten illegalen Verbreitung des Musikwerks "Eisblume - Für immer" enthalten auf den German TOP100 Single Charts ab. mehr ...
OLG Köln bestätigt erneut hohe Anforderungen an Auskunftsverlangen zur Herausgabe von Adressdaten durch den Provider
Das OLG Köln verlangt gem. Beschluss vom 20.01.2012 (Az. 6 W 242/11) “Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung” bei Anordnungen nach § 101 Abs. 9 UrhG und in Fortsetzung seiner Rechtsprechung (GRUR-RR 2009, 9, 11) eine Zuordnung der Verletzungshandlung zu den begehrten Verkehrsdaten. mehr ...
Nachschlag bitte – der Bestsellerparagraph des Urhebergesetzes
Nutzungsrechtsübertragungen an urheberrechtlich geschützten Leistungen erfolgen oft über pauschale Vergütungen (Buy-Out-Honorare) oder Sie richten sich danach, was bei objektiver Betrachtung zu Zeiten des Vertragsschlusses eine angemessene Vergütung darstellt. mehr ...
Erstellung von Individualsoftware – Jederzeitiges Kündigungsrecht des Bestellers
Bei Projekten zur Entwicklung von Individualsoftware ärgert sich der Besteller häufig über die Leistungsfähigkeit des Auftragnehmers, so dass es nach möglicherweise längeren Versuchen, Nachbesserungen zu erhalten, besser erscheint, das Vertragsverhältnis insgesamt zu beenden. mehr ...
Abmahnung durch Firma Brennholz-Discounter Claudia Zollner wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens bei eBay
Dr. Dr. Lindemann, Dr. Rist & Partner aus Darmstadt lassen für die Firma Brennholz-Discounter Claudia Zollner, Altheim eine Abmahnung aussprechen. Es geht u.a. um eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung und um unzulässige Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. mehr ...
Tauschbörsen Abmahnung - Wenn Dritte unbemerkt mitsurfen!
Nicht selten berichten Betroffene von Abmahnungen wegen der unerlaubten Vervielfältigung von urheberrechtlich geschützten Werken, dass sie es doch aus verschiedenen Gründen gar nicht gewesen sein können. mehr ...
OLG Koblenz – Neues Widerrufsrecht nach Vertragsänderung am Telefon
Nach Veröffentlichungen der Verbraucherzentrale über eine Entscheidung des OLG Koblenz vom 28.03.2012 (Az.: 9 U 1166/11) muss dem Verbraucher ein neues Widerrufsrecht eingeräumt werden, wenn er auf telefonischem Wege wesentliche Inhalte eines Vertrages ändert und mit dem Vertragspartner neu regelt. mehr ...
Abmahnung gefällig?
Im Urheberrecht soll der Verletzte dem Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und ihm so Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. mehr ...
Gegenstandswert in Markensachen
Bei der markenmäßigen Nutzung fremder Marken ohne Zustimmung des Markeninhabers ist Vorsicht geboten, kann der Gegenstandswert bzw. Streitwert bei derartigen Auseinandersetzungen hoch ausfallen und gegebenenfalls hohe Kosten auslösen. mehr ...
