Fachartikel von Rechtsanwalt Hendrik W. Schwarz
Erneut hat ein Gericht eine Risikoausschlussklausel in Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) für unwirksam erklärt: Restschuldversicherung.
Bekannte Gesundheitsstörungen sind nicht generell ausgeschlossen. Der Ausschluss bekannter Gesundheitsstörungen aus den letzten 12 Monaten vor Abschluss der Versicherung mittels allgemeiner Versicherungsbedingungen (AVB) in der Restschuldlebensversicherung ist unwirksam. mehr ...
Warum Sie nach einem Autounfall die Schadenregulierung besser von Anfang an einem Anwalt überlassen sollten.
Mehr als 80 % der Kfz-Haftpflichtunfälle werden direkt über die Werkstatt abgewickelt. Kaum ein Geschädigter macht sich noch Gedanken, worauf er sich da einlässt. Es ist bequem, sich um nichts kümmern zu müssen. Und angenehm, wenn das Unfallfahrzeug…
mehr ...Unwirksame Klausel in der Rechtsschutzversicherung; Zur Übernahme der Kosten für die außergerichtliche Tätigkeit des Rechtsanwalts in Arbeitsrechtssachen
Eine höchst bemerkenswerte Entscheidung des BGH zu einer seit über 35 Jahren existierenden Klausel. Diese dürfte zwar unwirksam sein, ist aber weiterhin in allen gängigen Allgemeinen Rechtsschutzbedingungen (ARB) enthalten. mehr ...
Die Auslegung von Risikoausschlussklauseln in Allgemeinen Versicherungsbedingungen und die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns; BGH: Risikoausschlussklauseln sind eng auszulegen
Sachverhalt: Dem Versicherungsnehmer (VN), einem Schmuckhersteller, wurde im Dezember 2005 während einer Verkaufsreise auf der Antilleninsel Sant Maarten eine Tasche mit 156 Schmuckstücken gestohlen. Er nimmt den Versicherer (VR) aus einer Transport-…
mehr ...Haben leitende Angestellte eigentlich Kündigungsschutz? Wann ist man "Leitender"?
-> s.a. Tipps -> Arbeitsrecht unter www.kanzlei-hws.de Zum leitenden Angestellten kann man nicht befördert werden. Auch die ausdrückliche Bezeichnung oder Vereinbarung im Arbeitsvertrag, als leitender Angestellter eingestellt zu werden, macht einen A…
mehr ...Das private Surfen im Internet am Arbeitsplatz kann den Job kosten!
-> s.a. Tipps -> Arbeitsrecht unter www.kanzlei-hws.deAußerordentliche Kündigung gemäß § 626 BGB wegen privater Nutzung des vom Arbeitgeber (AG) zur Verfügung gestellten Internetanschlusses? 1. Das Bundesarbeitsgericht hat in mehreren Entscheidungen…
mehr ...Vernachlässigen Sie bei einem Hauskauf / Hausverkauf nicht die Gebäudeversicherung und vermeiden Sie Fehler.
-> s.a. die Tipps unter www.kanzlei-hws.de Nach einem Hauskauf läuft die Gebäudeversicherung oft ungekündigt weiter, weil bestehende "alte" Verträge preislich meistens günstiger sind, als neue. Veräußerer und Erwerber sollten aber Folgendes im Hinbli…
mehr ...BGH - Grundsatzentscheidung zur Rechtsschutzpflicht des Haftpflichtversicherers
-> s.a. News unter www.kanzlei-hws.de Dieses Urteil (BGH vom 7.2.2007, IV ZR 149/039) ist das wichtigste zur Haftpflichtversicherung seit vielen Jahren und sei jedem ans Herz gelegt, der mit dem Haftpflichtversicherungsrecht befasst ist. Die Abwehr u…
mehr ...Sind Klauseln mit Freiwilligkeitsvorbehalt in Arbeitsverträgen unwirksam? Wie ist das mit Widerrufsvorbehalten?
-> s.a. News unter www.kanzlei-hws.de Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat folgende Klausel in einem Arbeitsvertrag wegen unangemessener Benachteiligung des Arbeitnehmers für unwirksam erklärt: "Die Zahlung erfolgt als freiwillige Leistung ohne Anerken…
mehr ...Befristete Arbeitsverträge und die Schriftform: Hier lauern Fallen auf die Arbeitgeber
-> s.a. die Tipps unter www.kanzlei-hws.de Das arbeitsrechtliche Befristungsrecht ist kompliziert. Es birgt juristische Fallen, die dazu führen können, dass trotz schriftlicher Befristungsabrede ein unbefristeter Arbeitsvertrag geschlossen worden ist…
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