Fachartikel von Rechtsanwalt Günther Koy
Doppel- und Reihenhäuser als Wohnungseigentümergemeinschaft - Das kleine Streithaus ?
Bebauungspläne und fehlende Grundstücke führen dazu, dass eine Vielzahl von neu errichteten Doppel- und Reihenhäuser nicht in Realteilung sondern als Wohnungseigentümergemeinschaft (nachfolgend WEG) errichtet werden. Erwerber müssen hier besonders auf die Feinheiten achten - ein Überblick: mehr ...
Die Anwesenheitspflicht des Betroffenen in OWiG-Verfahren
Kommt es in einer OWiG-Verfahren zu einer mündlichen Verhandlung, etwa im Rahmen eines Geschwindigkeitsverstoßes, so wird von den Gerichten fast immer das persönliche Erscheinen des Betroffenen angeordnet. Nachfolgend eine Erläuterung, was passiert, wenn der Betroffene nicht erscheint. mehr ...
Das Bundesverfassungsgericht ebnet den Weg zu einer Grundsatzentscheidung des BGH zur Störerhaftung bei Filesharingfällen
Das Bundesverfassungsgericht hat das OLG mehr oder minder dazu "verdonnert" eine Revision für Fälle der Störerhaftung bei sogenannten Filesharingabmahnungen zuzulassen. Nachfolgend eine Bewertung der möglichen Auswirkungen einer Grundsatzentscheidung des BGH zur Störerhaftung eines Anschlussinhaber mehr ...
Mietrechtliche Prozesse vor dem Amtsgericht - Warum zum Anwalt
Bei amtsgerichtlichen Verfahren besteht kein Zwang sich von einem Anwalt vertreten zu lassen. Warum man trotzdem zum Anwalt sollte zeigt nachfolgendes Beispiel: mehr ...
Geht es jetzt den kino.to-Usern an den Kragen ? Ermittlungsverfahren gegen kino.to Premium-User
Laut einem Pressebericht der Zeitschrift Focus hat die Generalstaatsanwaltschaft auf einem in dem Verfahren kino.to beschlagnahmten Rechner eine Liste der Premium-User gefunden. Dies wurde anscheinend zum Anlass genommen Ermittlungsverfahren gegen diese Personen einzuleiten. mehr ...
Betrunken hinterm Steuer aber nicht betrunken gefahren - Die Feinheiten des § 316 StGB
Die Polizei ist sehr schnell mit dem Vorwurf des § 316 StGB, der Trunkenheit im Verkehr. Was dabei alles passieren kann und was man als Betroffener dabei machen sollte, zeigt nachfolgender Artikel. mehr ...
U + C - Die Verwertung der letzten Drohung - Droht eine Klagewelle ?
Vor einigen Tagen hatte ich hier bereits über die "letzte Drohung" der Kollegen Urmann + Collegen berichtet, die Anfang Dezember in einer wahren Briefflut über die bereits in den letzten Jahren seitens der Kanzlei U + C Abgemahnten hereinbrach. Der Sinn und Zweck dieses Schreibens wir jetzt klar: mehr ...
Die fristlose Kündigung wegen Pflichtverletzung
Neben der fristlosen Kündigung wegen Zahlungsrückstand ist die fristlose Kündigung wegen einer sonstigen Verletzung des Mietvertrages ein Hauptgrund für Räumungsklagen. Nachfolgend werden die Voraussetzungen für eine solche Kündigung erläutert und die Hauptgründe genannt: mehr ...
Die letzte Drohung von Urmann + Collegen
In den letzten Tagen wurden seitens der Kanzlei Urmann + Collegen - die viele Rechteinhaber im Bereich der Pornoproduzenten vertritt und nachhaltig als sog. Filesharingabmahner auftreten - unzählige Rechnungen bzw Zahlungsaufforderungen versandt. Nachfolgend eine Analyse des Schreibens. mehr ...
Die einvernehmliche Übernahme der Ehewohnung im Scheidungsverfahren
Das normale Mietverhältnis kann in bestimmten Kontellationen durch besondere Vorschriften überlagert werde, etwa im Familienrecht. Dort spielt insbesondere seit 2009 der § 1568a Abs 3 BGB eine besonere Rolle: mehr ...
