Fachartikel von Rechtsanwalt Christian Demuth, Fachanwalt für Strafrecht
Sie haben ein Schweigerecht
„Sie haben das Recht, zu schweigen“ und „ich sage nichts, ohne meinen Anwalt". Diese Sprüche kennt man aus US-Fernsehkrimis. Doch handelt es sich um wichtige Grundsätze, die auch in der Realität von jedem beherzigt werden sollten, der sich strafbar gemacht haben könnte. mehr ...
Unentdeckte Unfallflucht – Vorsicht bei Angaben gegenüber Haftpflichtversicherung
Ein kleiner Rempler genügt, man fährt weiter statt zu warten und schon ist das Delikt der Unfallflucht (§142 StGB) erfüllt. Im Ermittlungsverfahren steht die Staatsanwaltschaft nach einer Kennzeichenanzeige aber zunächst mal vor dem Problem, die Person finden zu müssen, die den Schaden an dem andere… mehr ...
Auch rücksichtslose Radfahrer können Punkte in Flensburg sammeln
Mit seiner Kritik am „rüpelhaften Radfahrer“ hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer eine heftige Debatte losgetreten. Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) wehrt sich heftig gegen diese Sichtweise und weist Forderung nach schärferer Kontrolle als unnötig zurück. Ein Blick auf die Rechtslage mehr ...
Unfallflucht und Fahrerlaubnis
In der Praxis kommt es bei nachgewiesener Verkehrsunfallflucht mit einem „bedeutenden“ Fremd-Sachschaden fast automatisch zur Entziehung der Fahrerlaubnis des Täters. Dabei könnte bei genauer Prüfung ihrer Tatbestandsvoraussetzungen diese Maßregel in vielen Fällen vermieden werden. mehr ...
Rechtsschutzversicherte haben Recht auf freie Anwaltswahl
Auch als Rechtsschutzversicherter genießen Sie das Recht, jederzeit und jederorts in Deutschland den Anwalt Ihres Vertrauens unabhängig zu beauftragen. Das Recht auf freie Anwaltswahl ist durch das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) geschützt. Sie bestimmen den Anwalt, niemand sonst. mehr ...
Handel mit Bußgeldpunkten: Risikofreie Option für Verkehrssünder?
Kann man sich nach Verkehrsdelikten Straffreiheit erkaufen? Diese Frage kann sich stellen, wenn man als ertappter Verkehrssünder einschlägige Angebote zum Punktehandel im Internet sieht. Drohen Fahrverbot und ein pralles Punktekonto wirken sie auf manche wie ein Rettungsanker. mehr ...
Vorwurf Trunkenheitsfahrt: Straftat oder „nur“ Ordnungswidrigkeit?
Beim Fahren mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille und mehr wird unwiderlegbar vermutet, dass der Fahrer fahruntüchtig ist. Man spricht von absoluter Fahruntüchtigkeit. Doch auch schon bei einer Fahrt mit nur 0,3 Promille kann man sich nach § 316 StGB strafbar machen. mehr ...
OLG Jena zu richtigem Verhalten an Zebrastreifen
Grundsätzlich muss der Kraftfahrer vor dem Überweg sofort anhalten, wenn er sieht, dass Fußgänger den Überweg betreten oder sonst durch ihr Gesamtverhalten Benutzungsabsicht anzeigen. Nur wenn vorsichtiges Weiterfahren den Fußgänger überhaupt nicht beeinträchtigen kann, gilt eine Ausnahme. mehr ...
Keine Entziehung der Fahrerlaubnis trotz Straßenverkehrsgefährdung
Obwohl das Amtsgericht einen 21-jährigen Monteur wegen einer Gefährdung des Straßenverkehrs nach § 315c StGB zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen verurteilte, verzichtete es darauf, ihm zugleich die Fahrerlaubnis zu entziehen. Stattdessen verhängte es „nur“ ein dreimonatiges Fahrverbot. mehr ...
Autofahrer im Visier: Blitzer bei Minustemperaturen nicht immer zuverlässig
In einer riesigen Aktion, dem sog. „Blitzermarathon“ nimmt die Polizei am Freitag, den 10.2.2012 an 1400 Orten im ganzen Land NRW 24 Stunden lang Autofahrer ins Visier. Erhofft wird von dieser konzertierten Aktion mehr Verkehrssicherheit. Aber bei strengem Frost sind nicht alle "Blitzer" zugelassen. mehr ...
