Fachartikel von Rechtsanwalt Michael Kruse
Handy Kosten, Klingeltonvertrag mit dem Anschlussinhaber ist mangels Vertretungsmacht des minderjährigen Handynutzers unwirksam §§ 177, 164 BGB
Eltern müssen die Kosten für Handy-Klingeltöne nicht tragen, die ihr minderjähriges Kind bestellt hat. Das Amtsgericht Berlin Mitte hat in seinem Urteil vom 28.07.2008, AZ: 12 C 52/08 entschieden, dass die Eltern die hohen Kosten nicht übernehmen müs…
mehr ...Rechte des Fluggastes bei Flugverspätung
Wurde ein Flug gebucht und sollte der Flug Versp?ng haben, so stehen dem Fluggast gegenüber der Fluggesellschaft Ersatzansprüche zu. Ab einer Verspätung von zwei Stunden stehen dem Fluggast Mahlzeiten und Erfrischungen zu. Ab einer Verspätung von fün…
mehr ...Verbraucherschutz: Kein Wertersatz für Verkäufer bei Nutzung mangelhafter Ware im Fall des Rücktritts oder der Wandlung des Kaufvertrages
Stellt der Käuer eines Verbrauchsguts innerhalb der Gewährleistungszeit einen Mangel an der Kaufsache fest, so hat er zunächst einen Anspruch auf Ersatzlieferung, sofern die Nachbesserung nicht möglich ist. Ist weder Nachbesserung, noch Ersatzlieferu…
mehr ...Schutz vor illegalem Download von Musik, Film und Hörbuch aus Internet Tauschbörsen, Filesharing, Urheberrecht, Abmahnung;
Nach Angaben der Musikbranche sind allein im vergangenen Jahr in Deutschland mehr als 300 Millionen Musikstücke ohne finanzielle Vergütung aus dem Internet geladen worden. Die Gesamtzahl der Downloads aus Online-Tauschbörsen weltweit wird auf monatli…
mehr ...Internet Tauschbörsen, Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung bei Download und Bereitstellung von Musik und Filmen im Internet
Bereits seit dem 01. Januar 2008 gilt das Urheberrecht in seiner überarbeiteten Form. Nachdem im bisher geltenden Urheberrechtsgesetz nicht eindeutig geklärt war, wann ein Herunterladen illegal ist- bisher war lediglich die Kopie einer offensichtlich…
mehr ...Unerwünschte Telefonwerbung wird künftig mit Bußgeld bis zu 50.000,- € geahndet, 14 Tage Widerrufsrecht bei telefonischem Vertragsschluss
Telefonwerbung ohne vorherige Zustimmung des Verbrauchers ist nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wettbewerbswidrig und daher bereits heute verboten. Dennoch halten sich eine Vielzahl von Firmen nicht daran. Auch der ausdrückliche W…
mehr ...Download aus dem Internet, Reaktion auf Abmahnung durch Anwalt und legale Alternativen
Mit der Novellierung des Urheberrechtsgesetztes hat der Gesetzgeber nun eindeutig klargestellt, dass die Vervielfältigung einer Vorlage rechtswidrig ist, sofern es sich um eine „öffentlich zugänglich gemachte Vorlage“ handelt. Somit gibt es seit Anfa…
mehr ...Abmahnung bei Download von Texten aus dem Internet
Die Abmahnwelle macht auch vor der Verwendung von Texten aus dem Internet nicht halt.Aber nicht jeder Text oder Artikel erfüllt die Schutzvoraussetzungen, die an ein Schriftwerk im Sinnes des Urheberrechtsgesetzes zu stellen sind. Urheberrechtlichen…
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