ThürBBahnG,TH - Thür. BergbahnG

Thüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürBBahnG
Referenz: 93-1

Vom 12. Juni 2003 (GVBl. S. 309)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Geltungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
  
Zweiter Abschnitt 
Bau und Betrieb von Bergbahnen 
  
Allgemeine Anforderungen3
Bau- und Betriebsgenehmigung4
Genehmigungsverfahren5
Änderungsanzeige6
Genehmigung der technischen Planung7
Betriebseröffnung8
Enteignung9
Baubeschränkungen und Schutzmaßnahmen10
Betriebspflicht11
Ordnungsmäßigkeit des Baus und Betriebs12
Betriebsleitung13
Versicherungspflicht14
Mitteilungspflicht15
Weiterführungsgenehmigung16
Weiterführung durch Erben, Zwangs- oder Insolvenzverwalter17
  
Dritter Abschnitt 
Zuständigkeiten, Aufsicht, Rechtsverordnungen 
  
Zuständige Behörde18
Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörde19
Widerruf der Genehmigung20
Anordnung der Einstellung und Beseitigung21
Rechtsverordnungen22
Einschränkung von Grundrechten23
  
Vierter Abschnitt 
Bußgeldbestimmungen 
  
Ordnungswidrigkeiten24
  
Fünfter Abschnitt 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Übergangsbestimmung25
Gleichstellungsbestimmung26
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten27

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