SigV - Signaturverordnung

Verordnung zur elektronischen Signatur (Signaturverordnung - SigV) 
Bundesrecht
Titel: Verordnung zur elektronischen Signatur (Signaturverordnung - SigV) 
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SigV
Gliederungs-Nr.: 9020-12-1
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 16. November 2001 (BGBl. I S. 3074)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 136 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154)

Auf Grund des § 24 des Signaturgesetzes vom 16. Mai 2001 (BGBl. I S. 876) in Verbindung mit dem 2. Abschnitt des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) verordnet die Bundesregierung:

Inhaltsübersicht§§
  
Form, Inhalt und Änderung der Anzeige1
Inhalt des Sicherheitskonzepts2
Identitätsprüfung und Attributsnachweise3
Führung eines Zertifikatsverzeichnisses4
Einzelne Sicherheitsvorkehrungen des Zertifizierungsdiensteanbieters5
Ausgestaltung der Unterrichtung6
Sperrung von qualifizierten Zertifikaten7
Umfang der Dokumentation8
Ausgestaltung der Deckungsvorsorge9
Einstellen der Tätigkeit10
Freiwillige Akkreditierung11
Festsetzung und Erhebung von Gebühren und Auslagen12
Festsetzung und Erhebung von Beiträgen13
Inhalt und Gültigkeitsdauer von qualifizierten Zertifikaten14
Anforderungen an Produkte für qualifizierte elektronische Signaturen15
Verfahren der Anerkennung sowie der Tätigkeit von Prüf- und Bestätigungsstellen16
Zeitraum und Verfahren zur langfristigen Datensicherung17
Verfahren zur Feststellung der gleichwertigen Sicherheit von ausländischen elektronischen Signaturen und Produkten18
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten19
  
(zu § 11 Abs. 3 und zu § 15 Abs. 5)
Vorgaben für die Prüfung von Produkten für qualifizierte elektronische Signaturen
Anlage 1
(zu § 12)
Gebühren
Anlage 2
*)

Die Mitteilungspflichten der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nr. L 217 S. 18) sind beachtet worden.

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