§ 17 OrdenG, Aufhebung von Rechtsvorschriften

§ 17 OrdenG
Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen
Bundesrecht

SECHSTER ABSCHNITT – Bußgeld- und Schlussbestimmungen

Titel: Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: OrdenG
Gliederungs-Nr.: 1132-1
Normtyp: Gesetz

Folgende Vorschriften werden als Bundesrecht aufgehoben:

  1. 1.
    bis 10. ...
  2. 11.
    das Gesetz Nr. 7 der Alliierten Hohen Kommission vom 21. September 1949 (Amtsblatt der Alliierten Hohen Kommission S. 11);
  3. 12.
    Artikel 2 des bayerischen Gesetzes Nr. 17 über den Entzug der unter der nationalsozialistischen Herrschaft verliehenen Titel vom 20. Mai 1946 (Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt S. 178).

(1) Amtl. Anm.:
§ 17: Aufhebungsvorschrift; Nr. 11 u. 12 nur abgedruckt, weil es sich insoweit um nicht im Reichsgesetzbl. verkündete Vorschriften handelt

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