NiRSG,RP - Nichtraucherschutzgesetz

Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz
Normgeber: Rheinland-Pfalz

Redaktionelle Abkürzung: NiRSG,RP
Referenz: 212-2

Vom 5. Oktober 2007 (GVBl. S. 188)

Geändert durch Gesetz vom 26. Mai 2009 (GVBl. S. 205)

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Zweck des Gesetzes, rauchfreie Einrichtungen1
Rauchfreie öffentliche Gebäude2
Rauchfreie Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen3
Rauchfreie Einrichtungen der Jugendhilfe4
Rauchfreie Schulen5
Rauchfreie Heime der Altenhilfe, Pflegeheime und Einrichtungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch6
Rauchfreie Gaststätten7
Sonstige rauchfreie Einrichtungen8
Hinweise9
Durchführung des Nichtraucherschutzes10
Ordnungswidrigkeiten11
Verordnungsermächtigung12
Inkrafttreten13

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