§ 26 KSVG, [Vomhundertsatz]

§ 26 KSVG
Gesetz über die Sozialversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG)
Bundesrecht

Dritter Abschnitt – Künstlersozialabgabe → Zweiter Unterabschnitt – Bestimmungsgrößen

Titel: Gesetz über die Sozialversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: KSVG
Gliederungs-Nr.: 8253-1
Normtyp: Gesetz

(1) Der Vomhundertsatz der Künstlersozialabgabe ist unter Berücksichtigung des Grundsatzes des § 14 so festzusetzen, dass das Aufkommen (Umlagesoll) zusammen mit den Beitragsanteilen der Versicherten und dem Bundeszuschuss ausreicht, um den Bedarf der Künstlersozialkasse für ein Kalenderjahr zu decken.

Absatz 1 neugefasst durch G vom 22. 12. 1999 (BGBl I S. 2534).

(2) Der Bedarf der Künstlersozialkasse berechnet sich aus:

  1. 1.

    in dem Kalenderjahr zu erfüllenden Verpflichtungen, die ihr gegenüber der Deutschen Rentenversicherung Bund, den Kranken- und Pflegekassen und den Zuschussberechtigten obliegen,

  2. 2.

    dem Soll zur Auffüllung der Betriebsmittel nach § 44 Abs. 2 und

  3. 3.

    den Fehlbeträgen oder Überschüssen des vorvergangenen Kalenderjahres.

Absatz 2 Nummer 1 geändert durch G vom 20. 12. 1988 (BGBl I S. 2606), 26. 5. 1994 (BGBl I S. 1014) und 9. 12. 2004 (BGBl I S. 3242).

(3) (weggefallen)

(4) (weggefallen)

(5) 1Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung den Vomhundertsatz für das folgende Kalenderjahr(1) auf Grund von Schätzungen des Bedarfs nach Absatz 2. 2Die Bestimmung soll bis zum 30. September erfolgen.

Absatz 5 neugefasst durch G vom 22. 12. 1999 (BGBl I S. 2534). Satz 1 geändert durch V vom 25. 11. 2003 (BGBl I S. 2304) und 31. 10. 2006 (BGBl I S. 2407).

(1)

Ab 2017 = 4,8 Prozent; vgl. Künstlersozialabgabe-Verordnung 2017 vom 9. August 2016 (BGBl I S. 1976).

Diese Artikel im Bereich Gesundheit und Arzthaftung könnten Sie interessieren

Fehlende OP-Einwilligung bei vorgeschädigtem Patienten

Fehlende OP-Einwilligung bei vorgeschädigtem Patienten

Grundsätzlich stellt jede medizinische Behandlung eine zumindest fahrlässige Körperverletzung dar. mehr

Verstoß gegen Hygienepflichten in Krankenhäusern

Verstoß gegen Hygienepflichten in Krankenhäusern

Immer wieder kommt es in Krankenhäusern aufgrund mangelnder Hygiene zu Infektionen mit multiresistenten Keimen. mehr

Zur Frage der Arzthaftung, wenn Patient entgegen der getroffenen Absprache Klinik verlässt und kurz darauf verstirbt

Zur Frage der Arzthaftung, wenn Patient entgegen der getroffenen Absprache Klinik verlässt und kurz darauf verstirbt

Arzt muss nicht in jeder Minute eines Aufenthaltes einer Patientin in einer Klinik damit rechnen, dass diese sich plötzlich unerwartet und absprachewidrig entfernt mehr