Die öffentliche Hand vergibt in erheblichen Umfang IT-Aufträge. Dabei handelt es sich nicht nur um den Einkauf standardisierter Hard- und Software, sondern es werden zunehmend kundenspezifische Lösungen nachgefragt. Um erfolgreich IT-Aufträge durchführen zu können, sollten Unternehmen die Vorteile und Risiken der vergaberechtlichen Besonderheiten und die verschiedenen Vertragstypen kennen und beherrschen.
Nach der Vorstellung der Grundlagen des Vergaberechts konzentriert sich das Seminar auf Rahmenvereinbarungen und Teststellungen, welche häufig bei IT-Ausschreibungen vorkommen. Darüber hinaus wird auf die speziell für die Rechtsgeschäfte im IT-Bereich geschaffenen Ergänzenden Vertragsbedingungen für den Einkauf von IT-Leistungen (EVB-IT) eingegangen. Die EVB-IT gelten als Allgemeine Geschäftsbedingungen, weichen aber von den Vertragstypen des Bürgerlichen Gesetzbuches ab.
Themen:
1. Grundlagen des Vergaberechts
- nationale Ausschreibungen, 1. Abs. VOL/A
- EU-weite Ausschreibugen: GWB, VgV, 2.Abs. VOL/A
2. Besonderheiten bei der Teilnahme an IT-Ausschreibungen
- Rahmenvereinbarungen, Nebenangebote, Bietergemeinschaften
- Verhandlungsverfahren, Teststellungen, Produktneutralität
3. EVB-IT-Musterverträge und ihre Besonderheiten
- Vorstellung der verschiedenen Vertragstypen, Vorteile u. Risiken bei Standards
4. Neue EVB-IT-Verträge für IT-Projekte: EVB-IT Systemvertrag
Referent:
RA Thomas Feil, Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Fachkanzlei für IT-Recht und Arbeitsrecht, Datenschutzsbeauftragter TÜV
