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BGH, 13.05.2025 - X ZR 50/23 - Hohlfaserdialysator - Streitpatent betreffend einen Hohlfaserdialysator mit gelockten Hohlfasern; Neuheitsschädliche Vorwegnahme oder ein Naheliegen des geschützten Gegenstands

...Bundesgerichtshof Urt. v. 13.05.2025, Az.: X ZR 50/23 „Hohlfaserdialysator“ Streitpatent betreffend einen Hohlfaserdialysator mit gelockten Hohlfasern; Neuheitsschädliche Vorwegnahme oder ein Naheliegen des geschützten GegenstandsBibliographie Gericht BGH Datum 13.05.2025 Aktenzeichen X ZR 50/23 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2025, 17312...
BGH, 07.05.2025 - I ZR 143/24 - Nie wieder keine Ahnung - Schutz von Werktiteln gegen eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinn; Ausscheiden der Annahme einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr mangels Werknähe; Weitergehender Schutz des Werktitels gegen eine Täuschung über die betriebliche Herkunft unter dem Gesichtspunkt einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn

...Bundesgerichtshof Urt. v. 07.05.2025, Az.: I ZR 143/24 „Nie wieder keine Ahnung“ Schutz von Werktiteln gegen eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinn;Ausscheiden der Annahme einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr mangels Werknähe; Weitergehender Schutz des Werktitels gegen eine Täuschung über die betriebliche Herkunft unter dem Gesichtspunkt einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn...
BGH, 06.05.2025 - X ZR 49/23 - Streitpatent betreffend einen Codierer für Tonsignale; Codierung nach dem CELP-Modell (Code-Excited Linear Prediction)

...Bundesgerichtshof Urt. v. 06.05.2025, Az.: X ZR 49/23 Streitpatent betreffend einen Codierer für Tonsignale; Codierung nach dem CELP-Modell (Code-Excited Linear Prediction)Bibliographie Gericht BGH Datum 06.05.2025 Aktenzeichen X ZR 49/23 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2025, 16521...
BGH, 29.04.2025 - X ZR 43/23 - Abstandsstück - Beurteilung der möglichen Ausführung einer Erfindung durch einen Fachmannm im Lichte der durch das Patent gegenüber dem Fachmann vermittelten Erkenntnisse; Möglichkeit einer Kenntnisnahme durch beliebige Dritte; Streitpatent betreffend ein Abstandsstück

...Bundesgerichtshof Urt. v. 29.04.2025, Az.: X ZR 43/23 „Abstandsstück“ Beurteilung der möglichen Ausführung einer Erfindung durch einen Fachmannm im Lichte der durch das Patent gegenüber dem Fachmann vermittelten Erkenntnisse; Möglichkeit einer Kenntnisnahme durch beliebige Dritte; StreitpatentBibliographie Gericht BGH Datum 29.04.2025 Aktenzeichen X ZR 43/23 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2025, 16786...
BGH, 29.04.2025 - X ZR 65/24 - Gewährung von Einsicht in die gesamten Akten des Patentnichtigkeitsverfahren

...Bundesgerichtshof Beschl. v. 29.04.2025, Az.: X ZR 65/24 Gewährung von Einsicht in die gesamten Akten des PatentnichtigkeitsverfahrenBibliographie Gericht BGH Datum 29.04.2025 Aktenzeichen X ZR 65/24 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2025, 15406...
BGH, 24.04.2025 - I ZB 50/24 - Gerichtliche Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs in entscheidungserheblicher Weise

...Bundesgerichtshof Beschl. v. 24.04.2025, Az.: I ZB 50/24 Gerichtliche Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs in entscheidungserheblicher WeiseBibliographie Gericht BGH Datum 24.04.2025 Aktenzeichen I ZB 50/24 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2025, 14959...
BGH, 17.04.2025 - X ZR 10/23 - Verwerfung der Ablehnungsgesuche; Eindeutig unzulässige oder rechtsmissbräuchliche Ablehnungsgesuche

...Bundesgerichtshof Beschl. v. 17.04.2025, Az.: X ZR 10/23 Verwerfung der Ablehnungsgesuche; Eindeutig unzulässige oder rechtsmissbräuchliche AblehnungsgesucheBibliographie Gericht BGH Datum 17.04.2025 Aktenzeichen X ZR 10/23 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2025, 15931...
BGH, 15.04.2025 - X ZR 27/23 - Nichtigerklärung eines Patents betreffend die Herstellung eines Formteils aus härtbarem Stahl mit zwei Bereichen unterschiedlicher Duktilität

...Bundesgerichtshof Urt. v. 15.04.2025, Az.: X ZR 27/23 Nichtigerklärung eines Patents betreffend die Herstellung eines Formteils aus härtbarem Stahl mit zwei Bereichen unterschiedlicher DuktilitätBibliographie Gericht BGH Datum 15.04.2025 Aktenzeichen X ZR 27/23 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2025, 16170...
BGH, 08.04.2025 - X ZR 35/23 - Streipatent betreffend ein Verfahren zur Herstellung von Komponenten geteilter Windturbinenflügel

...Bundesgerichtshof Urt. v. 08.04.2025, Az.: X ZR 35/23 Streipatent betreffend ein Verfahren zur Herstellung von Komponenten geteilter WindturbinenflügelBibliographie Gericht BGH Datum 08.04.2025 Aktenzeichen X ZR 35/23 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2025, 14961...
BGH, 27.03.2025 - I ZB 63/23 - Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit

...Bundesgerichtshof Beschl. v. 27.03.2025, Az.: I ZB 63/23 Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit Bibliographie Gericht BGH Datum 27.03.2025 Aktenzeichen I ZB 63/23 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2025, 12988...

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BGH, 13.05.2025 - X ZR 50/23 - Hohlfaserdialysator - Streitpatent betreffend einen Hohlfaserdialysator mit gelockten Hohlfasern; Neuheitsschädliche Vorwegnahme oder ein Naheliegen des geschützten Gegenstands

BGH, 06.05.2025 - X ZR 49/23 - Streitpatent betreffend einen Codierer für Tonsignale; Codierung nach dem CELP-Modell (Code-Excited Linear Prediction)

BGH, 29.04.2025 - X ZR 65/24 - Gewährung von Einsicht in die gesamten Akten des Patentnichtigkeitsverfahren

BGH, 24.04.2025 - I ZB 50/24 - Gerichtliche Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs in entscheidungserheblicher Weise

BGH, 17.04.2025 - X ZR 10/23 - Verwerfung der Ablehnungsgesuche; Eindeutig unzulässige oder rechtsmissbräuchliche Ablehnungsgesuche

BGH, 15.04.2025 - X ZR 27/23 - Nichtigerklärung eines Patents betreffend die Herstellung eines Formteils aus härtbarem Stahl mit zwei Bereichen unterschiedlicher Duktilität

BGH, 08.04.2025 - X ZR 35/23 - Streipatent betreffend ein Verfahren zur Herstellung von Komponenten geteilter Windturbinenflügel

BGH, 27.03.2025 - I ZB 63/23 - Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit