Suchen in Gerichtsbeschlüssen

Gerichtsbeschlüsse

Über 4.912 bundesgerichtliche Entscheidungen in der Datenbank verfügbar.

BGH, 03.06.2025 - II ZR 156/23 - Auszahlung eines Auseinandersetzungsguthabens nach außerordentlicher Kündigung als Anspruch eines atypisch stillen Gesellschafters; Beginn der Kündigungsfrist bei einem pflichtwidrigen Dauerverhalten

...Bundesgerichtshof Urt. v. 03.06.2025, Az.: II ZR 156/23 Auszahlung eines Auseinandersetzungsguthabens nach außerordentlicher Kündigung als Anspruch eines atypisch stillen Gesellschafters; Beginn der Kündigungsfrist bei einem pflichtwidrigen DauerverhaltenBibliographie Gericht BGH Datum 03.06.2025 Aktenzeichen II ZR 156/23 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2025, 16654...
BGH, 03.06.2025 - XI ZR 45/24 - Enstehung eines Bereicherungsanspruchs des Kunden gegen die Sparkasse wegen eines ohne Rechtsgrund vom Girokonto des Kunden abgebuchten Entgelts; Anerkenntnis des Saldoabschlusses durch den Kunden; Gesicherte Rechtslage hinsichtlich der AGB-rechtlichen Unwirksamkeit von Zustimmungsfiktionsklauseln im Rechtsverkehr der Banken und Sparkassen vor Verkündung des Senatsurteils vom 27. April 2021 (XI ZR 26/20, BGHZ 229, 344)

...Bundesgerichtshof Urt. v. 03.06.2025, Az.: XI ZR 45/24 Enstehung eines Bereicherungsanspruchs des Kunden gegen die Sparkasse wegen eines ohne Rechtsgrund vom Girokonto des Kunden abgebuchten Entgelts;Anerkenntnis des Saldoabschlusses durch den Kunden; Gesicherte Rechtslage hinsichtlich der AGB-rechtlichen Unwirksamkeit von Zustimmungsfiktionsklauseln im Rechtsverkehr der Banken und Sparkassen vor Verkündung des Senatsurteils vom 27. April 2021 (XI ZR 26/20, BGHZ 229, 344)...
BGH, 20.05.2025 - XI ZR 22/24 - Ordnungsgemäßheit der Angabe über die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in einem Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag

...Bundesgerichtshof Urt. v. 20.05.2025, Az.: XI ZR 22/24 Ordnungsgemäßheit der Angabe über die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in einem Immobiliar-VerbraucherdarlehensvertragBibliographie Gericht BGH Datum 20.05.2025 Aktenzeichen XI ZR 22/24 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2025, 16577...
BGH, 06.05.2025 - X ARZ 38/25 - Widerruf eines mit einem Kaufvertrag im Sinne von § 358 BGB verbundenen Verbraucherdarlehensvertrags; Vermittlung des Darlehensvertrags durch den Verkäufer

...Bundesgerichtshof Beschl. v. 06.05.2025, Az.: X ARZ 38/25 Widerruf eines mit einem Kaufvertrag im Sinne von § 358 BGB verbundenen Verbraucherdarlehensvertrags; Vermittlung des Darlehensvertrags durch den VerkäuferBibliographie Gericht BGH Datum 06.05.2025 Aktenzeichen X ARZ 38/25 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2025, 15137...
BGH, 06.05.2025 - XI ZB 30/21 - Beurteilung der Fehlerhaftigkeit eines Prospekts betreffend den Erwerb und Betrieb von Containerschiffen; Inanspruchnahme der Gründungsgesellschafterinnen der Beteiligungsgesellschaften wegen einer vorvertraglichen Aufklärungspflichtverletzung; Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) i.d.F. bis zum 19. Juli 2024

...Bundesgerichtshof Beschl. v. 06.05.2025, Az.: XI ZB 30/21 Beurteilung der Fehlerhaftigkeit eines Prospekts betreffend den Erwerb und Betrieb von Containerschiffen;Inanspruchnahme der Gründungsgesellschafterinnen der Beteiligungsgesellschaften wegen einer vorvertraglichen Aufklärungspflichtverletzung;...
BGH, 06.05.2025 - XI ZR 12/23 - Wirksamkeit des Widerrufs der auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung ; Angabe des Darlehensvermittlers nach § 492 Abs. 2 BGB i.V.m. Art. 247 § 13 Abs. 1 EGBGB

...Bundesgerichtshof Urt. v. 06.05.2025, Az.: XI ZR 12/23 Wirksamkeit des Widerrufs der auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung ; Angabe des Darlehensvermittlers nach § 492 Abs. 2 BGB i.V.m. Art. 247 § 13 Abs. 1 EGBGBBibliographie Gericht BGH Datum 06.05.2025 Aktenzeichen XI ZR 12/23 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2025, 16293...
BGH, 06.05.2025 - XI ZR 331/22 - Wirksamkeit des Widerrufs der auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung eines Verbrauchers; Erteilung einer ordnungsgemäßen Widerrufsinformation als Pflichtangabe

...Bundesgerichtshof Urt. v. 06.05.2025, Az.: XI ZR 331/22 Wirksamkeit des Widerrufs der auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung eines Verbrauchers; Erteilung einer ordnungsgemäßen Widerrufsinformation als PflichtangabeBibliographie Gericht BGH Datum 06.05.2025 Aktenzeichen XI ZR 331/22 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2025, 16057...
BGH, 29.04.2025 - XI ZR 140/23 - Feststellungsantrag des Darlehensnehmers betreffend die entfallene Verpflichtung zur Zahlung von Zins- und Tilgungsleistungen aus dem Darlehensvertrag nach Widerruf; Wirksamkeit des Widerrufs der auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärungen

...Bundesgerichtshof Urt. v. 29.04.2025, Az.: XI ZR 140/23 Feststellungsantrag des Darlehensnehmers betreffend die entfallene Verpflichtung zur Zahlung von Zins- und Tilgungsleistungen aus dem Darlehensvertrag nach Widerruf;Wirksamkeit des Widerrufs der auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärungen...
BGH, 24.04.2025 - III ZB 12/24 - Antrag auf Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsfrist; Zuzurechnendes Verschulden eines Prozessbevollmächtigten an der Fristversäumung

...Bundesgerichtshof Beschl. v. 24.04.2025, Az.: III ZB 12/24 Antrag auf Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsfrist; Zuzurechnendes Verschulden eines Prozessbevollmächtigten an der FristversäumungBibliographie Gericht BGH Datum 24.04.2025 Aktenzeichen III ZB 12/24 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2025, 14375...
BGH, 15.04.2025 - XI ZB 14/24 - Rückzahlung von Entgelten für die Führung eines Girokontos; Zurückweisung der Rechtsbeschwerde

...Bundesgerichtshof Beschl. v. 15.04.2025, Az.: XI ZB 14/24 Rückzahlung von Entgelten für die Führung eines Girokontos; Zurückweisung der RechtsbeschwerdeBibliographie Gericht BGH Datum 15.04.2025 Aktenzeichen XI ZB 14/24 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2025, 14610...

Suchen in Gerichtsbeschlüssen

Filter

Herkunft

Rechtsgebiet

Gerichtsbeschlüsse

BGH, 03.06.2025 - II ZR 156/23 - Auszahlung eines Auseinandersetzungsguthabens nach außerordentlicher Kündigung als Anspruch eines atypisch stillen Gesellschafters; Beginn der Kündigungsfrist bei einem pflichtwidrigen Dauerverhalten

BGH, 20.05.2025 - XI ZR 22/24 - Ordnungsgemäßheit der Angabe über die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in einem Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag

BGH, 06.05.2025 - X ARZ 38/25 - Widerruf eines mit einem Kaufvertrag im Sinne von § 358 BGB verbundenen Verbraucherdarlehensvertrags; Vermittlung des Darlehensvertrags durch den Verkäufer

BGH, 06.05.2025 - XI ZR 12/23 - Wirksamkeit des Widerrufs der auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung ; Angabe des Darlehensvermittlers nach § 492 Abs. 2 BGB i.V.m. Art. 247 § 13 Abs. 1 EGBGB

BGH, 06.05.2025 - XI ZR 331/22 - Wirksamkeit des Widerrufs der auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung eines Verbrauchers; Erteilung einer ordnungsgemäßen Widerrufsinformation als Pflichtangabe

BGH, 24.04.2025 - III ZB 12/24 - Antrag auf Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsfrist; Zuzurechnendes Verschulden eines Prozessbevollmächtigten an der Fristversäumung

BGH, 15.04.2025 - XI ZB 14/24 - Rückzahlung von Entgelten für die Führung eines Girokontos; Zurückweisung der Rechtsbeschwerde