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BSG, 05.07.2017 - B 14 AS 27/16 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Keine Bereinigung für eine stufenweise Wiedereingliederung erbrachten Übergangsgeldes um den Erwerbstätigenfreibetrag

...Bundessozialgericht Urt. v. 05.07.2017, Az.: B 14 AS 27/16 R Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Keine Bereinigung für eine stufenweise Wiedereingliederung erbrachten Übergangsgeldes um den ErwerbstätigenfreibetragBibliographie Gericht BSG Datum 05.07.2017 Aktenzeichen B 14 AS 27/16 R Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2017, 36236...
BSG, 29.06.2017 - B 10 EG 22/16 B - Rückzahlung von Elterngeld; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige Rechtsfrage; Breitenwirkung

...Bundessozialgericht Beschl. v. 29.06.2017, Az.: B 10 EG 22/16 B Rückzahlung von Elterngeld; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige Rechtsfrage; BreitenwirkungBibliographie Gericht BSG Datum 29.06.2017 Aktenzeichen B 10 EG 22/16 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2017, 18120...
BSG, 28.06.2017 - B 6 KA 85/16 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Erhebung von Verwaltungskosten im Zusammenhang mit Sachkosten in einer vertragsärztlichen Praxis

...Bundessozialgericht Beschl. v. 28.06.2017, Az.: B 6 KA 85/16 B Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Erhebung von Verwaltungskosten im Zusammenhang mit Sachkosten in einer vertragsärztlichen PraxisBibliographie Gericht BSG Datum 28.06.2017 Aktenzeichen B 6 KA 85/16 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2017, 41364...
BSG, 23.05.2017 - B 12 KR 6/16 R - Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge zur Sozialversicherung; Erstattung der Arbeitgeberbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung für Beitragszeiten bei Abführung von Lohnsteuer auf die "Eigenanteile" der Beschäftigten zur VBL

...Bundessozialgericht Urt. v. 23.05.2017, Az.: B 12 KR 6/16 R Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge zur Sozialversicherung; Erstattung der Arbeitgeberbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung für Beitragszeiten bei Abführung von Lohnsteuer aufBibliographie Gericht BSG Datum 23.05.2017 Aktenzeichen B 12 KR 6/16 R Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2017, 22131...
BSG, 16.03.2017 - B 10 EG 9/15 R - Elterngeld; Bemessungszeitraum für die Ermittlung des Einkommens aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit; Bezug von Mutterschaftsgeld; Durch Schwangerschaft bedingte Krankheit; Bemessung des Elterngeldes; Zulässigkeit einer Verschiebung des Bemessungszeitraums für die Einkommensermittlung für Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit bei einer schwangerschaftsbedingten Erkrankung

...Bundessozialgericht Urt. v. 16.03.2017, Az.: B 10 EG 9/15 R Elterngeld; Bemessungszeitraum für die Ermittlung des Einkommens aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit;Bezug von Mutterschaftsgeld; Durch Schwangerschaft bedingte Krankheit; Bemessung des Elterngeldes; Zulässigkeit einer Verschiebung des Bemessungszeitraums für die Einkommensermittlung für Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit bei einer schwangerschaftsbedingten Erkrankung...
BSG, 16.03.2017 - B 13 R 390/16 B - Erstattung von Übergangsgeld; Zeitliche Kongruenz beim Zusammentreffen von Leistungen; Tageweise oder monatsweise Betrachtung; Grundsatzrüge; Höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage

...Bundessozialgericht Beschl. v. 16.03.2017, Az.: B 13 R 390/16 B Erstattung von Übergangsgeld; Zeitliche Kongruenz beim Zusammentreffen von Leistungen; Tageweise oder monatsweise Betrachtung; Grundsatzrüge; Höchstrichterlich geklärte RechtsfrageBibliographie Gericht BSG Datum 16.03.2017 Aktenzeichen B 13 R 390/16 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2017, 18551...
BSG, 09.03.2017 - B 10 EG 9/16 B - Elterngeld; Berücksichtigung von Einnahmen aus Gewerbebetrieb; Grundsatzrüge; Erneut klärungsbedürftige Rechtsfrage; Verfassungswidrigkeit einer Regelung

...Bundessozialgericht Beschl. v. 09.03.2017, Az.: B 10 EG 9/16 B Elterngeld; Berücksichtigung von Einnahmen aus Gewerbebetrieb; Grundsatzrüge; Erneut klärungsbedürftige Rechtsfrage; Verfassungswidrigkeit einer RegelungBibliographie Gericht BSG Datum 09.03.2017 Aktenzeichen B 10 EG 9/16 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2017, 18531...
BSG, 13.02.2017 - B 10 EG 12/16 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Anforderungen an Einkommensnachweise zur Ermittlung von Gewinneinkünften im Bemessungszeitraum für Elterngeld

...Bundessozialgericht Beschl. v. 13.02.2017, Az.: B 10 EG 12/16 B Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Anforderungen an Einkommensnachweise zur Ermittlung von Gewinneinkünften im Bemessungszeitraum fürBibliographie Gericht BSG Datum 13.02.2017 Aktenzeichen B 10 EG 12/16 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2017, 34459...
BSG, 16.12.2016 - B 10 EG 15/16 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Verfassungsmäßigkeit der Berechnung des Elterngeldes

...Bundessozialgericht Beschl. v. 16.12.2016, Az.: B 10 EG 15/16 B Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Verfassungsmäßigkeit der Berechnung des ElterngeldesBibliographie Gericht BSG Datum 16.12.2016 Aktenzeichen B 10 EG 15/16 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2016, 38173...
BSG, 27.10.2016 - B 10 EG 4/15 R - Anspruch auf Elterngeld; Einkommensermittlung bei Mischeinkommen aus nichtselbstständiger und selbstständiger Tätigkeit

...Bundessozialgericht Urt. v. 27.10.2016, Az.: B 10 EG 4/15 R Anspruch auf Elterngeld; Einkommensermittlung bei Mischeinkommen aus nichtselbstständiger und selbstständiger TätigkeitBibliographie Gericht BSG Datum 27.10.2016 Aktenzeichen B 10 EG 4/15 R Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2016, 39340...

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BSG, 05.07.2017 - B 14 AS 27/16 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Keine Bereinigung für eine stufenweise Wiedereingliederung erbrachten Übergangsgeldes um den Erwerbstätigenfreibetrag

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BSG, 28.06.2017 - B 6 KA 85/16 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Erhebung von Verwaltungskosten im Zusammenhang mit Sachkosten in einer vertragsärztlichen Praxis

BSG, 16.03.2017 - B 13 R 390/16 B - Erstattung von Übergangsgeld; Zeitliche Kongruenz beim Zusammentreffen von Leistungen; Tageweise oder monatsweise Betrachtung; Grundsatzrüge; Höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage

BSG, 09.03.2017 - B 10 EG 9/16 B - Elterngeld; Berücksichtigung von Einnahmen aus Gewerbebetrieb; Grundsatzrüge; Erneut klärungsbedürftige Rechtsfrage; Verfassungswidrigkeit einer Regelung

BSG, 13.02.2017 - B 10 EG 12/16 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Anforderungen an Einkommensnachweise zur Ermittlung von Gewinneinkünften im Bemessungszeitraum für Elterngeld

BSG, 16.12.2016 - B 10 EG 15/16 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Verfassungsmäßigkeit der Berechnung des Elterngeldes

BSG, 27.10.2016 - B 10 EG 4/15 R - Anspruch auf Elterngeld; Einkommensermittlung bei Mischeinkommen aus nichtselbstständiger und selbstständiger Tätigkeit