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BSG, 12.02.2020 - B 10 EG 10/19 B - Berücksichtigung von sonstigen Bezügen bei der Elterngeldberechnung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Lohnsteuerrechtliche Begriffsbestimmung

...Bundessozialgericht Beschl. v. 12.02.2020, Az.: B 10 EG 10/19 B Berücksichtigung von sonstigen Bezügen bei der Elterngeldberechnung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Lohnsteuerrechtliche BegriffsbestimmungBibliographie Gericht BSG Datum 12.02.2020 Aktenzeichen B 10 EG 10/19 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2020, 14057...
BSG, 12.02.2020 - B 10 EG 11/19 B - Parallelentscheidung zu BSG, Beschl. v. 12.02.2020 B 10 EG 10/19 B

...Bundessozialgericht Beschl. v. 12.02.2020, Az.: B 10 EG 11/19 B Parallelentscheidung zu BSG, Beschl. v. 12.02.2020 B 10 EG 10/19 BBibliographie Gericht BSG Datum 12.02.2020 Aktenzeichen B 10 EG 11/19 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2020, 14058...
BSG, 15.01.2020 - B 3 KR 21/19 B - Anspruch auf höheres Krankengeld nach dem Mindesteinkommen bei einem hauptberuflich selbständig Erwerbstätigen; Bemessung nach dem steuerrechtlichen Einkommen; Negatives Einkommen

...Bundessozialgericht Beschl. v. 15.01.2020, Az.: B 3 KR 21/19 B Anspruch auf höheres Krankengeld nach dem Mindesteinkommen bei einem hauptberuflich selbständig Erwerbstätigen; Bemessung nach dem steuerrechtlichen Einkommen; Negatives EinkommenBibliographie Gericht BSG Datum 15.01.2020 Aktenzeichen B 3 KR 21/19 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2020, 14418...
BSG, 09.05.2019 - B 10 EG 18/18 B - Berechnung von Elterngeld; Einkommen aus Gewerbebetrieb in Form eines Gewinnanteils aus der Beteiligung an einer Personengesellschaft als Rechtsanwalt; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Begriff des Verfahrensfehlers

...Bundessozialgericht Beschl. v. 09.05.2019, Az.: B 10 EG 18/18 B Berechnung von Elterngeld; Einkommen aus Gewerbebetrieb in Form eines Gewinnanteils aus der Beteiligung an einer Personengesellschaft als Rechtsanwalt; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Begriff des VerfahrensfehlersBibliographie Gericht BSG Datum 09.05.2019 Aktenzeichen B 10 EG 18/18 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2019, 22892...
BSG, 07.05.2019 - B 11 AL 10/18 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld; Berücksichtigung von Nebeneinkommen aus selbständiger Tätigkeit; Erforderlichkeit der "Erarbeitung" während des Leistungsbezugs

...Bundessozialgericht Urt. v. 07.05.2019, Az.: B 11 AL 10/18 R Anspruch auf Arbeitslosengeld; Berücksichtigung von Nebeneinkommen aus selbständiger Tätigkeit; Erforderlichkeit der "Erarbeitung" während des LeistungsbezugsBibliographie Gericht BSG Datum 07.05.2019 Aktenzeichen B 11 AL 10/18 R Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2019, 27051...
BSG, 09.04.2019 - B 1 KR 5/19 R - Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Berücksichtigung der Umsatzsteuer bei der Preisermittlung für in einem Krankenhaus hergestellte Arzneimittelzubereitungen; Rückzahlungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus nach rückwirkender Verneinung der Umsatzsteuerpflicht durch die Steuerverwaltung

...Bundessozialgericht Urt. v. 09.04.2019, Az.: B 1 KR 5/19 R Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung;Berücksichtigung der Umsatzsteuer bei der Preisermittlung für in einem Krankenhaus hergestellte Arzneimittelzubereitungen;...
BSG, 28.03.2019 - B 10 EG 8/17 R - Bemessung des Elterngeldes bei Änderungen der Steuerklasse im Bemessungszeitraum; Anforderungen an eine überwiegende Geltung der richtigen Steuerklasse im Sinne von § 2c Abs. 3 S. 2 BEEG

...Bundessozialgericht Urt. v. 28.03.2019, Az.: B 10 EG 8/17 R Bemessung des Elterngeldes bei Änderungen der Steuerklasse im Bemessungszeitraum; Anforderungen an eine überwiegende Geltung der richtigen Steuerklasse im Sinne von § 2c Abs. 3 S. 2 BEEGBibliographie Gericht BSG Datum 28.03.2019 Aktenzeichen B 10 EG 8/17 R Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2019, 49399...
BSG, 22.03.2018 - B 12 R 60/17 B - Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in den miteinander zu vergleichenden Entscheidungen

...Bundessozialgericht Beschl. v. 22.03.2018, Az.: B 12 R 60/17 B Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in den miteinander zu vergleichenden EntscheidungenBibliographie Gericht BSG Datum 22.03.2018 Aktenzeichen B 12 R 60/17 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2018, 18262...
BSG, 12.03.2018 - B 11 AL 83/17 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der Amtsermittlungspflicht bei einem Antrag auf persönliche Anhörung

...Bundessozialgericht Beschl. v. 12.03.2018, Az.: B 11 AL 83/17 B Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der Amtsermittlungspflicht bei einem Antrag auf persönliche AnhörungBibliographie Gericht BSG Datum 12.03.2018 Aktenzeichen B 11 AL 83/17 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2018, 25424...
BSG, 18.01.2018 - B 12 R 1/17 R - Keine Berücksichtigung des Verzichts der Bausparkasse eines Finanzverbundes auf Abschlussgebühren beim Abschluss von Bausparverträgen zugunsten der Arbeitnehmer als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt

...Bundessozialgericht Urt. v. 18.01.2018, Az.: B 12 R 1/17 R Keine Berücksichtigung des Verzichts der Bausparkasse eines Finanzverbundes auf Abschlussgebühren beim Abschluss von Bausparverträgen zugunsten der Arbeitnehmer als beitragspflichtiges ArbeitsentgeltBibliographie Gericht BSG Datum 18.01.2018 Aktenzeichen B 12 R 1/17 R Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2018, 33850...

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BSG, 12.02.2020 - B 10 EG 10/19 B - Berücksichtigung von sonstigen Bezügen bei der Elterngeldberechnung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Lohnsteuerrechtliche Begriffsbestimmung

BSG, 12.02.2020 - B 10 EG 11/19 B - Parallelentscheidung zu BSG, Beschl. v. 12.02.2020 B 10 EG 10/19 B

BSG, 15.01.2020 - B 3 KR 21/19 B - Anspruch auf höheres Krankengeld nach dem Mindesteinkommen bei einem hauptberuflich selbständig Erwerbstätigen; Bemessung nach dem steuerrechtlichen Einkommen; Negatives Einkommen

BSG, 09.05.2019 - B 10 EG 18/18 B - Berechnung von Elterngeld; Einkommen aus Gewerbebetrieb in Form eines Gewinnanteils aus der Beteiligung an einer Personengesellschaft als Rechtsanwalt; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Begriff des Verfahrensfehlers

BSG, 07.05.2019 - B 11 AL 10/18 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld; Berücksichtigung von Nebeneinkommen aus selbständiger Tätigkeit; Erforderlichkeit der "Erarbeitung" während des Leistungsbezugs

BSG, 28.03.2019 - B 10 EG 8/17 R - Bemessung des Elterngeldes bei Änderungen der Steuerklasse im Bemessungszeitraum; Anforderungen an eine überwiegende Geltung der richtigen Steuerklasse im Sinne von § 2c Abs. 3 S. 2 BEEG

BSG, 22.03.2018 - B 12 R 60/17 B - Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in den miteinander zu vergleichenden Entscheidungen

BSG, 12.03.2018 - B 11 AL 83/17 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der Amtsermittlungspflicht bei einem Antrag auf persönliche Anhörung

BSG, 18.01.2018 - B 12 R 1/17 R - Keine Berücksichtigung des Verzichts der Bausparkasse eines Finanzverbundes auf Abschlussgebühren beim Abschluss von Bausparverträgen zugunsten der Arbeitnehmer als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt