Gerichtsbeschlüsse

BSG, 21.03.2017 - B 11 AL 1/17 B - Arbeitslosengeld; Grundsatzrüge; Genügen der Darlegungspflicht; Voraussetzungen für die Widerlegung der Vermutung nach § 120 Abs. 2 S. 1 SGB III a.F.

...Bundessozialgericht Beschl. v. 21.03.2017, Az.: B 11 AL 1/17 B Arbeitslosengeld; Grundsatzrüge; Genügen der Darlegungspflicht; Voraussetzungen für die Widerlegung der Vermutung nach § 120 Abs. 2 S. 1 SGB III a.F.Bibliographie Gericht BSG Datum 21.03.2017 Aktenzeichen B 11 AL 1/17 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2017, 18800...

BSG, 04.12.2014 - B 2 U 10/13 R - Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei der Teilnahme eines Studenten an einem Basketballspiel der Deutschen Hochschulmeisterschaften

...Bundessozialgericht Urt. v. 04.12.2014, Az.: B 2 U 10/13 R Unfallversicherungsschutz für Studierende während des Hochschulsports ( § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. c SGB VII ) 1. Die Teilnahme am Hochschulsport gehört ebenso wie die Teilnahme an Hochschulmeisterschaften innerhalb einer Universitätsmannschaft aus als Hochschulsport betreibenden Studenten zur Aus- und Fortbildung an einer Hochschule und ist nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. c SGB VII unfallversichert....

BSG, 04.12.2014 - B 2 U 13/13 R - Anerkennung des Skiunfalls einer Studentin als Arbeitsunfall; Teilnahme immatrikulierter Studenten an von der Universität organisiertem Hochschulsport im Ausland; Teilnahme hochschulexterner Personen; Anerkennung des Skiunfalls eines Studenten als Arbeitsunfall

...Bundessozialgericht Urt. v. 04.12.2014, Az.: B 2 U 13/13 R Unfallversicherungsschutz für Studierende während des Hochschulsports ( § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. c SGB VII ) 1. Die Teilnahme am Hochschulsport gehört zur Aus- und Fortbildung an einer Hochschule, die nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. c SGB VII dem Unfallversicherungsschutz unterliegt, auch wenn es sich um einen einmaligen Sporttouren-Skikurs im Rahmen des Hochschulsportprogramms und nicht um regelmäßige...

BSG, 04.12.2014 - B 2 U 14/13 R - Anerkennung einer Verletzung während eines vom Allgemeinen Studentenausschuss (AStA) organisierten Fußballturniers als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung

...Bundessozialgericht Urt. v. 04.12.2014, Az.: B 2 U 14/13 R Unfallversicherungsschutz für Studierende während des Hochschulsports ( § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. c SGB VII ) 1. Außerhalb des organisatorischen Verantwortungsbereichs der Hochschule besteht auch dann kein Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. c SGB VII bei Verrichtungen, wenn diese wesentlich durch den Hochschulbesuch bedingt sind;...

BSG, 15.10.2014 - B 12 KR 1/13 R - Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Studenten; Überschreiten der Altersgrenze des 30. Lebensjahrs; Ursächlichkeit eines erst nach dem 30. Lebensjahr neu auftretenden Hinderungsgrunds für die Überschreitung der Altersgrenze

...Bundessozialgericht Urt. v. 15.10.2014, Az.: B 12 KR 1/13 R Überschreiten der Altersgrenze in der Krankenversicherung der Studenten 1. Eine Verlängerung der Versicherungspflicht als Student über das 30. Lebensjahr hinaus ist ausgeschlossen, wenn der geltend gemachte Hinderungsgrund für die Überschreitung der Altersgrenze nicht ursächlich ist; erst nach Vollendung des 30...

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BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 102/11 R - Anspruch auf Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II während eines Urlaubssemesters

...Bundessozialgericht Urt. v. 22.03.2012, Az.: B 4 AS 102/11 R Anspruch auf Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II während eines UrlaubssemestersBibliographie Gericht BSG Datum 22.03.2012 Aktenzeichen B 4 AS 102/11 R Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2012, 15548...

BSG, 27.04.2010 - B 2 U 13/09 R - Anerkennung einer sekundären Neurotisierung nach dem Pflichtschulbesuch in Niedersachsen als Wie-Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung

...Bundessozialgericht Urt. v. 27.04.2010, Az.: B 2 U 13/09 R Anerkennung einer sekundären Neurotisierung nach dem Pflichtschulbesuch in Niedersachsen als Wie-Berufskrankheit in der gesetzlichen UnfallversicherungBibliographie Gericht BSG Datum 27.04.2010 Aktenzeichen B 2 U 13/09 R Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2010, 21002...

BSG, 20.11.2008 - B 3 KN 4/07 KR R - Anspruch auf Kostenübernahme für ein Rollstuhlrückhaltesystem zum Transport eines behinderten Schülers in die Schule gegen die Krankenkasse

...Bundessozialgericht Urt. v. 20.11.2008, Az.: B 3 KN 4/07 KR R Hilfsmittel im Sinne des §33 SGBV (Rollstuhlrückhaltesystem); Anpassung eines Hilfsmittels an den allgemeinen Sicherheitsstandard1. Zu den Grundbedürfnissen, die durch eine Hilfsmittelversorgung im Sinne des § 33 SGB V auszugleichen sind, gehören neben den Verrichtungen des täglichen Lebens die Erschließung eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums, der auch den Erwerb einer elementaren Schulausbildung umfasst....

BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 36/07 R - Kostenübernahme der Trägers der Grundsicherung für Arbeitsuchende bezgl. mehrtägiger Klassenfahrten ohne Beschränkung auf einen Höchstbetrag

...Bundessozialgericht Urt. v. 13.11.2008, Az.: B 14 AS 36/07 R Kostenübernahme der Trägers der Grundsicherung für Arbeitsuchende bezgl. mehrtägiger Klassenfahrten ohne Beschränkung auf einen HöchstbetragBibliographie Gericht BSG Datum 13.11.2008 Aktenzeichen B 14 AS 36/07 R Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2008, 31911...

BSG, 12.12.2007 - B 12 KR 8/07 R - Versicherungspflicht eines selbstständig tätigen Lehrers in der gesetzlichen Rentenversicherung; Voraussetzungen einer Tätigkeit als Lehrer im sozialversicherungsrechtlichen Sinne; Versicherungspflicht eines Instrumentallehrers an einer Musikschule in der Künstlersozialkasse

...Bundessozialgericht Urt. v. 12.12.2007, Az.: B 12 KR 8/07 R Versicherungsrechtliche Beurteilung von selbständigen Musiklehrern und versicherter Personenkreis nach dem KSVGBei lehrenden Künstlern steht der Annahme einer Rentenversicherungspflicht als selbständig tätiger Lehrer nach § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI nicht entgegen, dass für sie insoweit von einem späteren Zeitpunkt an gegebenenfalls Versicherungspflicht nach dem KSVG eintritt....