Suchen in Gerichtsbeschlüssen

Gerichtsbeschlüsse

Über 127 bundesgerichtliche Entscheidungen in der Datenbank verfügbar.

BVerwG, 15.12.2023 - BVerwG 6 B 9.23 - Ermittlung bzw. Festlegung einzelner Parameter der Berechnungsgrundlagen für die Gewährung von Betriebskostenzuschüssen für Privatschulträger

...Bundesverwaltungsgericht Beschl. v. 15.12.2023, Az.: BVerwG 6 B 9.23 Ermittlung bzw. Festlegung einzelner Parameter der Berechnungsgrundlagen für die Gewährung von Betriebskostenzuschüssen für PrivatschulträgerBibliographie Gericht BVerwG Datum 15.12.2023 Aktenzeichen BVerwG 6 B 9.23 Entscheidungsform Beschluss Referenz...
BVerwG, 11.05.2023 - BVerwG 6 B 35.22 - Antrag eines Trägers einer staatlich anerkannten Ersatzschule auf Gewährung von Ausgleichszahlungen für im Schuljahr 2015/2016 nicht erhobenen Schulgeldes; Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

...Bundesverwaltungsgericht Beschl. v. 11.05.2023, Az.: BVerwG 6 B 35.22 Antrag eines Trägers einer staatlich anerkannten Ersatzschule auf Gewährung von Ausgleichszahlungen für im Schuljahr 2015/2016 nicht erhobenen Schulgeldes; Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der RevisionBibliographie Gericht BVerwG Datum 11.05.2023 Aktenzeichen BVerwG 6 B 35.22 Entscheidungsform Beschluss Referenz...
BVerwG, 17.05.2022 - BVerwG 6 B 18.21 - Genehmigung einer Bildungseinrichtung nach dem sog. "Uracher Plan" als Ersatzschule; Verfassungsrechtlicher Ersatzschulbegriff

...Bundesverwaltungsgericht Beschl. v. 17.05.2022, Az.: BVerwG 6 B 18.21 Genehmigung einer Bildungseinrichtung nach dem sog. "Uracher Plan" als Ersatzschule; Verfassungsrechtlicher ErsatzschulbegriffBibliographie Gericht BVerwG Datum 17.05.2022 Aktenzeichen BVerwG 6 B 18.21 Entscheidungsform Beschluss Referenz...
BVerwG, 17.05.2022 - BVerwG 6 B 19.21 - Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer privaten Haupt- und Werkrealschule als Ersatzschule

...Bundesverwaltungsgericht Beschl. v. 17.05.2022, Az.: BVerwG 6 B 19.21 Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer privaten Haupt- und Werkrealschule als Ersatzschule Bibliographie Gericht BVerwG Datum 17.05.2022 Aktenzeichen BVerwG 6 B 19.21 Entscheidungsform Beschluss Referenz...
BVerwG, 29.09.2021 - BVerwG 6 B 5.21 - Ungleichbehandlung bestimmter Bildungsgänge gegenüber anderen Bildungsgängen in freier Trägerschaft

...Bundesverwaltungsgericht Beschl. v. 29.09.2021, Az.: BVerwG 6 B 5.21 Ungleichbehandlung bestimmter Bildungsgänge gegenüber anderen Bildungsgängen in freier TrägerschaftBibliographie Gericht BVerwG Datum 29.09.2021 Aktenzeichen BVerwG 6 B 5.21 Entscheidungsform Beschluss Referenz...
BFH, 26.05.2021 - V R 31/19 - Gemeinnützigkeit einer Privatschule im Hinblick auf die von den Eltern zu leistenden Beiträge

...Bundesfinanzhof Beschl. v. 26.05.2021, Az.: V R 31/19 Gemeinnützigkeit einer Privatschule im Hinblick auf die von den Eltern zu leistenden BeiträgeBibliographie Gericht BFH Datum 26.05.2021 Aktenzeichen V R 31/19 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2021, 45633...
BVerwG, 06.11.2020 - BVerwG 6 B 29.20 - Anspruch des Träges einer Ersatzschule auf rückwirkende Gewährung der landesgesetzlich vorgesehenen Regelförderung für die Aufbauphase (Wartefrist) bei Nachweis der finanziellen und pädagogischen Leistungsfähigkeit in dieser Zeit

...Bundesverwaltungsgericht Beschl. v. 06.11.2020, Az.: BVerwG 6 B 29.20 Anspruch des Träges einer Ersatzschule auf rückwirkende Gewährung der landesgesetzlich vorgesehenen Regelförderung für die Aufbauphase (Wartefrist) bei Nachweis der finanziellen und pädagogischen Leistungsfähigkeit in dieser ZeitBibliographie Gericht BVerwG Datum 06.11.2020 Aktenzeichen BVerwG 6 B 29.20 Entscheidungsform Beschluss Referenz...
BAG, 23.10.2019 - 7 AZR 7/18 - Geltung des WissZeitVG für Juniorprofessoren an staatlich anerkannten Hochschulen; Anrechnung von Beschäftigungszeiten auf die Höchstbefristungsdauer ab dem Zeitpunkt der staatlichen Anerkennung der Hochschule; Auswirkungen einer Beurlaubung auf die Verlängerung der Befristungsdauer bei wissenschaftlichem Personal; Unmittelbarer Anschluss einer Befristungsverlängerung an die vereinbarte Vertragslaufzeit bei wissenschaftlichem Personal

...Bundesarbeitsgericht Urt. v. 23.10.2019, Az.: 7 AZR 7/18 Geltung des WissZeitVG für Juniorprofessoren an staatlich anerkannten Hochschulen;Anrechnung von Beschäftigungszeiten auf die Höchstbefristungsdauer ab dem Zeitpunkt der staatlichen Anerkennung der Hochschule;...
BVerwG, 29.04.2019 - BVerwG 6 B 141.18 - Verpflichtung privater Ersatzschulen zum Angebot von Religionsunterricht als Lehrziel; Sinn und Zweck der verfassungsrechtlichen Privatschulfreiheit

...Bundesverwaltungsgericht Beschl. v. 29.04.2019, Az.: BVerwG 6 B 141.18 Verpflichtung privater Ersatzschulen zum Angebot von Religionsunterricht als Lehrziel; Sinn und Zweck der verfassungsrechtlichen PrivatschulfreiheitBibliographie Gericht BVerwG Datum 29.04.2019 Aktenzeichen BVerwG 6 B 141.18 Entscheidungsform Beschluss Referenz...
BVerwG, 25.10.2018 - BVerwG 6 B 125.18 - Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache i.R.v. Ansprüchen einer privaten Schule in freier Trägerschaft

...Bundesverwaltungsgericht Beschl. v. 25.10.2018, Az.: BVerwG 6 B 125.18 Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache i.R.v. Ansprüchen einer privaten Schule in freier TrägerschaftBibliographie Gericht BVerwG Datum 25.10.2018 Aktenzeichen BVerwG 6 B 125.18 Entscheidungsform Beschluss Referenz...

Suchen in Gerichtsbeschlüssen

Filter

Herkunft

Rechtsgebiet

Gerichtsbeschlüsse

BVerwG, 15.12.2023 - BVerwG 6 B 9.23 - Ermittlung bzw. Festlegung einzelner Parameter der Berechnungsgrundlagen für die Gewährung von Betriebskostenzuschüssen für Privatschulträger

BVerwG, 11.05.2023 - BVerwG 6 B 35.22 - Antrag eines Trägers einer staatlich anerkannten Ersatzschule auf Gewährung von Ausgleichszahlungen für im Schuljahr 2015/2016 nicht erhobenen Schulgeldes; Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

BVerwG, 17.05.2022 - BVerwG 6 B 18.21 - Genehmigung einer Bildungseinrichtung nach dem sog. "Uracher Plan" als Ersatzschule; Verfassungsrechtlicher Ersatzschulbegriff

BVerwG, 17.05.2022 - BVerwG 6 B 19.21 - Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer privaten Haupt- und Werkrealschule als Ersatzschule

BVerwG, 29.09.2021 - BVerwG 6 B 5.21 - Ungleichbehandlung bestimmter Bildungsgänge gegenüber anderen Bildungsgängen in freier Trägerschaft

BFH, 26.05.2021 - V R 31/19 - Gemeinnützigkeit einer Privatschule im Hinblick auf die von den Eltern zu leistenden Beiträge

BVerwG, 06.11.2020 - BVerwG 6 B 29.20 - Anspruch des Träges einer Ersatzschule auf rückwirkende Gewährung der landesgesetzlich vorgesehenen Regelförderung für die Aufbauphase (Wartefrist) bei Nachweis der finanziellen und pädagogischen Leistungsfähigkeit in dieser Zeit

BVerwG, 29.04.2019 - BVerwG 6 B 141.18 - Verpflichtung privater Ersatzschulen zum Angebot von Religionsunterricht als Lehrziel; Sinn und Zweck der verfassungsrechtlichen Privatschulfreiheit

BVerwG, 25.10.2018 - BVerwG 6 B 125.18 - Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache i.R.v. Ansprüchen einer privaten Schule in freier Trägerschaft