Suchen in Gerichtsbeschlüssen

Gerichtsbeschlüsse

Über 405 bundesgerichtliche Entscheidungen in der Datenbank verfügbar.

BSG, 31.03.2025 - B 9 V 3/25 B - Beschädigtengrundrente nach dem Soldatenversorgungsgesetz i.V.m. dem Bundesversorgungsgesetz wegen eines Wehrdienstunfalls; Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde

...Bundessozialgericht Beschl. v. 31.03.2025, Az.: B 9 V 3/25 B Beschädigtengrundrente nach dem Soldatenversorgungsgesetz i.V.m. dem Bundesversorgungsgesetz wegen eines Wehrdienstunfalls; Zurückweisung der NichtzulassungsbeschwerdeBibliographie Gericht BSG Datum 31.03.2025 Aktenzeichen B 9 V 3/25 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2025, 15738...
BSG, 06.01.2023 - B 9 V 22/22 B - Anerkennung der Gesundheitsstörungen eines ehemaligen Berufssoldaten als weitere Wehrdienstbeschädigung (WDB) (hier: "postprandiale Bauchkrämpfe und Diarrhöen"); Gewährung eines Ausgleichs nach einem Grad der Schädigungsfolgen (GdS) von mindestens 30

...Bundessozialgericht Beschl. v. 06.01.2023, Az.: B 9 V 22/22 B Anerkennung der Gesundheitsstörungen eines ehemaligen Berufssoldaten als weitere Wehrdienstbeschädigung (WDB) (hier: "postprandiale Bauchkrämpfe und Diarrhöen"); Gewährung eines Ausgleichs nach einem Grad der Schädigungsfolgen (GdS) vonBibliographie Gericht BSG Datum 06.01.2023 Aktenzeichen B 9 V 22/22 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2023, 55645...
BSG, 30.09.2021 - B 9 V 1/19 R - Anerkennung von Schädigungsfolgen als Folge einer Wehrdienstbeschädigung durch Behandlungsfehler bei der Geburt; Erforderlichkeit einer Wehrdienstbeschädigung der Mutter; Keine Berücksichtigung von durch hinzugezogene Zivilärzte verursachte Gesundheitsstörungen

...Bundessozialgericht Urt. v. 30.09.2021, Az.: B 9 V 1/19 R Anerkennung von Schädigungsfolgen als Folge einer Wehrdienstbeschädigung durch Behandlungsfehler bei der Geburt; Erforderlichkeit einer Wehrdienstbeschädigung der Mutter; Keine Berücksichtigung von durch hinzugezogene Zivilärzte verursachteBibliographie Gericht BSG Datum 30.09.2021 Aktenzeichen B 9 V 1/19 R Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2021, 62138...
BSG, 24.06.2021 - B 9 V 7/21 B - Feststellung einer Wehrdienstbeschädigung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

...Bundessozialgericht Beschl. v. 24.06.2021, Az.: B 9 V 7/21 B Feststellung einer Wehrdienstbeschädigung; Verfahrensrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenBibliographie Gericht BSG Datum 24.06.2021 Aktenzeichen B 9 V 7/21 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2021, 34417...
BSG, 08.05.2019 - B 9 V 45/18 B - Gewährung von Berufsschadensausgleich nach dem SVG und dem BVG; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rechtsverstöße im behördlichen Verwaltungsverfahren; Unerhebliche Rechtsanwendungsfehler

...Bundessozialgericht Beschl. v. 08.05.2019, Az.: B 9 V 45/18 B Gewährung von Berufsschadensausgleich nach dem SVG und dem BVG; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rechtsverstöße im behördlichen Verwaltungsverfahren; Unerhebliche RechtsanwendungsfehlerBibliographie Gericht BSG Datum 08.05.2019 Aktenzeichen B 9 V 45/18 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2019, 22891...
BSG, 20.12.2018 - B 9 V 13/18 B - Berufsschadensausgleich nach dem SVG und dem BVG wegen der Folgen einer anerkannten Wehrdienstbeschädigung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Keine grundsätzliche Bedeutung ausgelaufenen Rechts; Erhebliche Zahl von Altfällen

...Bundessozialgericht Beschl. v. 20.12.2018, Az.: B 9 V 13/18 B Berufsschadensausgleich nach dem SVG und dem BVG wegen der Folgen einer anerkannten Wehrdienstbeschädigung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Keine grundsätzliche Bedeutung ausgelaufenen Rechts; Erhebliche Zahl vonBibliographie Gericht BSG Datum 20.12.2018 Aktenzeichen B 9 V 13/18 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2018, 51918...
BSG, 27.09.2018 - B 9 V 16/18 B - Anerkennung einer Erkrankung des blutbildenden Systems (Haarzellleukämie) als Folge einer Wehrdienstbeschädigung; Voraussetzungen für den Ausspruch eines Grundurteils; Grundurteil zur Beschädigten-Grundrente; Anspruch auf Geldleistungen

...Bundessozialgericht Beschl. v. 27.09.2018, Az.: B 9 V 16/18 B Anerkennung einer Erkrankung des blutbildenden Systems (Haarzellleukämie) als Folge einer Wehrdienstbeschädigung; Voraussetzungen für den Ausspruch eines Grundurteils; Grundurteil zur Beschädigten-Grundrente; Anspruch auf GeldleistungenBibliographie Gericht BSG Datum 27.09.2018 Aktenzeichen B 9 V 16/18 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2018, 11896...
BSG, 31.01.2018 - B 9 V 54/17 B - Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung; Divergenzrüge; Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in den miteinander zu vergleichenden Entscheidungen; Entwickeln anderer rechtlicher Maßstäbe; Verkennen höchstrichterlicher Rechtsprechung

...Bundessozialgericht Beschl. v. 31.01.2018, Az.: B 9 V 54/17 B Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung; Divergenzrüge; Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in den miteinander zu vergleichenden Entscheidungen; Entwickeln anderer rechtlicher Maßstäbe; Verkennen höchstrichterlicherBibliographie Gericht BSG Datum 31.01.2018 Aktenzeichen B 9 V 54/17 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2018, 16758...
BSG, 30.01.2018 - B 5 RS 1/18 B - Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht; Breitenwirkung der angestrebten Entscheidung

...Bundessozialgericht Beschl. v. 30.01.2018, Az.: B 5 RS 1/18 B Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht; Breitenwirkung der angestrebten EntscheidungBibliographie Gericht BSG Datum 30.01.2018 Aktenzeichen B 5 RS 1/18 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2018, 15442...
BSG, 21.08.2017 - B 9 V 25/17 B - Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung; Grundsatzrüge; Rüge der Verfassungswidrigkeit einer Norm; Formgerechte Begründung

...Bundessozialgericht Beschl. v. 21.08.2017, Az.: B 9 V 25/17 B Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung; Grundsatzrüge; Rüge der Verfassungswidrigkeit einer Norm; Formgerechte BegründungBibliographie Gericht BSG Datum 21.08.2017 Aktenzeichen B 9 V 25/17 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2017, 23189...

Suchen in Gerichtsbeschlüssen

Filter

Herkunft

Rechtsgebiet

Gerichtsbeschlüsse

BSG, 31.03.2025 - B 9 V 3/25 B - Beschädigtengrundrente nach dem Soldatenversorgungsgesetz i.V.m. dem Bundesversorgungsgesetz wegen eines Wehrdienstunfalls; Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde

BSG, 06.01.2023 - B 9 V 22/22 B - Anerkennung der Gesundheitsstörungen eines ehemaligen Berufssoldaten als weitere Wehrdienstbeschädigung (WDB) (hier: "postprandiale Bauchkrämpfe und Diarrhöen"); Gewährung eines Ausgleichs nach einem Grad der Schädigungsfolgen (GdS) von mindestens 30

BSG, 30.09.2021 - B 9 V 1/19 R - Anerkennung von Schädigungsfolgen als Folge einer Wehrdienstbeschädigung durch Behandlungsfehler bei der Geburt; Erforderlichkeit einer Wehrdienstbeschädigung der Mutter; Keine Berücksichtigung von durch hinzugezogene Zivilärzte verursachte Gesundheitsstörungen

BSG, 24.06.2021 - B 9 V 7/21 B - Feststellung einer Wehrdienstbeschädigung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

BSG, 08.05.2019 - B 9 V 45/18 B - Gewährung von Berufsschadensausgleich nach dem SVG und dem BVG; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rechtsverstöße im behördlichen Verwaltungsverfahren; Unerhebliche Rechtsanwendungsfehler

BSG, 20.12.2018 - B 9 V 13/18 B - Berufsschadensausgleich nach dem SVG und dem BVG wegen der Folgen einer anerkannten Wehrdienstbeschädigung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Keine grundsätzliche Bedeutung ausgelaufenen Rechts; Erhebliche Zahl von Altfällen

BSG, 27.09.2018 - B 9 V 16/18 B - Anerkennung einer Erkrankung des blutbildenden Systems (Haarzellleukämie) als Folge einer Wehrdienstbeschädigung; Voraussetzungen für den Ausspruch eines Grundurteils; Grundurteil zur Beschädigten-Grundrente; Anspruch auf Geldleistungen

BSG, 31.01.2018 - B 9 V 54/17 B - Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung; Divergenzrüge; Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in den miteinander zu vergleichenden Entscheidungen; Entwickeln anderer rechtlicher Maßstäbe; Verkennen höchstrichterlicher Rechtsprechung

BSG, 30.01.2018 - B 5 RS 1/18 B - Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht; Breitenwirkung der angestrebten Entscheidung

BSG, 21.08.2017 - B 9 V 25/17 B - Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung; Grundsatzrüge; Rüge der Verfassungswidrigkeit einer Norm; Formgerechte Begründung