Suchen in Gerichtsbeschlüssen

Gerichtsbeschlüsse

Über 20 bundesgerichtliche Entscheidungen in der Datenbank verfügbar.

BVerfG, 20.10.2022 - 1 BvR 201/20 - Verfassungsbeschwerde betreffend die aus Jugendschutzgründen erfolgte Indizierung eines Musikalbums aus dem Genre "Gangsta-Rap"; Vorrang des Jugendschutzes gegenüber der Kunstfreiheit; Sozialethische Desorientierung von Kindern und Jugendlichen

...Bundesverfassungsgericht Beschl. v. 20.10.2022, Az.: 1 BvR 201/20 Verfassungsbeschwerde betreffend die aus Jugendschutzgründen erfolgte Indizierung eines Musikalbums aus dem Genre "Gangsta-Rap"; Vorrang des Jugendschutzes gegenüber der Kunstfreiheit; Sozialethische Desorientierung von Kindern undBibliographie Gericht BVerfG Datum 20.10.2022 Aktenzeichen 1 BvR 201/20 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2022, 43145...
BVerwG, 20.04.2021 - BVerwG 6 C 6.20 - Keine Organzuständigkeit der Kommission für Jugendmedienschutz für Zwangsgeldandrohungen bei Aufsichtsmaßnahmen nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag; Erfolgreiche Revision im Zusammenhang mit der Missbilligung einer Landesmedienanstalt von Inhalten des eines Telemedienangebots

...Bundesverwaltungsgericht Urt. v. 20.04.2021, Az.: BVerwG 6 C 6.20 Keine Organzuständigkeit der Kommission für Jugendmedienschutz für Zwangsgeldandrohungen bei Aufsichtsmaßnahmen nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag;Erfolgreiche Revision im Zusammenhang mit der Missbilligung einer Landesmedienanstalt von Inhalten des eines Telemedienangebots...
BVerfG, 27.08.2019 - 1 BvR 811/17 - Verurteilung zu einer Geldbuße wegen unterbliebener Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten für ein vom Landesverband Berlin der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) betriebenes Internetangebot; Verbreitung jugendgefährdender Äußerungen im Internet; Verletzung der Meinungsfreiheit einer politischen Partei

...Bundesverfassungsgericht Beschl. v. 27.08.2019, Az.: 1 BvR 811/17 Verurteilung zu einer Geldbuße wegen unterbliebener Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten für ein vom Landesverband Berlin der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) betriebenes Internetangebot;Verbreitung jugendgefährdender Äußerungen im Internet; Verletzung der Meinungsfreiheit einer politischen Partei...
BVerwG, 26.04.2018 - BVerwG 5 C 11.17 - Beginn der Monatsfrist (erst) mit der Feststellung der Minderjährigkeit bzgl. Durchführung des Verfahrens zur Verteilung unbegleitet eingereister ausländischer Kinder und Jugendlicher

...Bundesverwaltungsgericht Urt. v. 26.04.2018, Az.: BVerwG 5 C 11.17 Beginn der Monatsfrist (erst) mit der Feststellung der Minderjährigkeit bzgl. Durchführung des Verfahrens zur Verteilung unbegleitet eingereister ausländischer Kinder und JugendlicherBibliographie Gericht BVerwG Datum 26.04.2018 Aktenzeichen BVerwG 5 C 11.17 Entscheidungsform Urteil Referenz...
BGH, 24.01.2018 - XII ZB 423/17 - Enden der Vormundschaft für einen als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling nach Deutschland eingereisten Staatsangehörigen der Republik Guinea wegen Eintritts der Volljährigkeit; Minderjährigkeit des Betroffenen als doppelrelevante Tatsache für die Vertretungsbefugnis des Vormunds und die Zulässigkeit des Rechtsmittels

...Bundesgerichtshof Beschl. v. 24.01.2018, Az.: XII ZB 423/17 Enden der Vormundschaft für einen als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling nach Deutschland eingereisten Staatsangehörigen der Republik Guinea wegen Eintritts der Volljährigkeit;Minderjährigkeit des Betroffenen als doppelrelevante Tatsache für die Vertretungsbefugnis des Vormunds und die Zulässigkeit des Rechtsmittels...
BVerwG, 16.12.2016 - BVerwG 8 C 4.16 - Beurteilung der Einschränkung der Freiheit der Berufswahl durch eine Norm aufgrund des gesamten räumlichen Geltungsbereichs; Wiedererteilung einer Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle; Abstandsgebot zwischen Spielhallen und Einrichtungen für Minderjährige

...Bundesverwaltungsgericht Urt. v. 16.12.2016, Az.: BVerwG 8 C 4.16 Beurteilung der Einschränkung der Freiheit der Berufswahl durch eine Norm aufgrund des gesamten räumlichen Geltungsbereichs; Wiedererteilung einer Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle; Abstandsgebot zwischen Spielhallen undBibliographie Gericht BVerwG Datum 16.12.2016 Aktenzeichen BVerwG 8 C 4.16 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2016, 33981...
BVerwG, 04.02.2016 - BVerwG 5 C 12.15 - Substantielle Aushöhlung des Beschlussrechts des Jugendhilfeausschusses sowie Ausschlussmöglichkeiten bei Einzelfallentscheidungen der politischen Vertretungskörperschaft in Angelegenheiten der Jugendhilfe; Abgrenzung der Wahrnehmungszuständigkeiten von Vertretungskörperschaften sowie Jugendhilfeausschuss einer Gebietskörperschaft

...Bundesverwaltungsgericht Urt. v. 04.02.2016, Az.: BVerwG 5 C 12.15 Substantielle Aushöhlung des Beschlussrechts des Jugendhilfeausschusses sowie Ausschlussmöglichkeiten bei Einzelfallentscheidungen der politischen Vertretungskörperschaft in Angelegenheiten der Jugendhilfe;Abgrenzung der Wahrnehmungszuständigkeiten von Vertretungskörperschaften sowie Jugendhilfeausschuss einer Gebietskörperschaft...
BVerwG, 18.12.2014 - BVerwG 5 B 22.14 - Klärungsbedürftigkeit des Begriffs der Leistungen über Tag und Nacht i.R.d. Inobhutnahmen

...Bundesverwaltungsgericht Beschl. v. 18.12.2014, Az.: BVerwG 5 B 22.14 Klärungsbedürftigkeit des Begriffs der Leistungen über Tag und Nacht i.R.d. InobhutnahmenBibliographie Gericht BVerwG Datum 18.12.2014 Aktenzeichen BVerwG 5 B 22.14 Entscheidungsform Beschluss Referenz...
BGH, 03.07.2014 - III ZR 502/13 - Sinn und Zweck der Pflicht des Jugendamtes zur Unterrichtung der leiblichen Eltern über die Unterbringung ihres Kindes in einer Pflegefamlie

...Bundesgerichtshof Urt. v. 03.07.2014, Az.: III ZR 502/13 Sinn und Zweck der Pflicht des Jugendamtes zur Unterrichtung der leiblichen Eltern über die Unterbringung ihres Kindes in einer PflegefamlieBibliographie Gericht BGH Datum 03.07.2014 Aktenzeichen III ZR 502/13 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2014, 18891...
BVerfG, 07.04.2014 - 1 BvR 3121/13 - Einstweiliger Rechtschutz gegen den Entzug des Sorgerechts wegen Kindeswohlgefährdung bei Vorhandensein von psychischen Problemen des sorgeberechtigten Elternteils; Anforderungen an gerichtliche Sachverhaltsermittlung im Fall des Sorgerechtsentzugs im Eilverfahren

...Bundesverfassungsgericht Beschl. v. 07.04.2014, Az.: 1 BvR 3121/13 Einstweiliger Rechtschutz gegen den Entzug des Sorgerechts wegen Kindeswohlgefährdung bei Vorhandensein von psychischen Problemen des sorgeberechtigten Elternteils; Anforderungen an gerichtliche Sachverhaltsermittlung im Fall desBibliographie Gericht BVerfG Datum 07.04.2014 Aktenzeichen 1 BvR 3121/13 Entscheidungsform Beschluss Referenz...

Suchen in Gerichtsbeschlüssen

Filter

Herkunft

Rechtsgebiet

Gerichtsbeschlüsse

BVerfG, 20.10.2022 - 1 BvR 201/20 - Verfassungsbeschwerde betreffend die aus Jugendschutzgründen erfolgte Indizierung eines Musikalbums aus dem Genre "Gangsta-Rap"; Vorrang des Jugendschutzes gegenüber der Kunstfreiheit; Sozialethische Desorientierung von Kindern und Jugendlichen

BVerwG, 26.04.2018 - BVerwG 5 C 11.17 - Beginn der Monatsfrist (erst) mit der Feststellung der Minderjährigkeit bzgl. Durchführung des Verfahrens zur Verteilung unbegleitet eingereister ausländischer Kinder und Jugendlicher

BVerwG, 16.12.2016 - BVerwG 8 C 4.16 - Beurteilung der Einschränkung der Freiheit der Berufswahl durch eine Norm aufgrund des gesamten räumlichen Geltungsbereichs; Wiedererteilung einer Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle; Abstandsgebot zwischen Spielhallen und Einrichtungen für Minderjährige

BVerwG, 18.12.2014 - BVerwG 5 B 22.14 - Klärungsbedürftigkeit des Begriffs der Leistungen über Tag und Nacht i.R.d. Inobhutnahmen

BGH, 03.07.2014 - III ZR 502/13 - Sinn und Zweck der Pflicht des Jugendamtes zur Unterrichtung der leiblichen Eltern über die Unterbringung ihres Kindes in einer Pflegefamlie