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BGH, 22.05.2025 - I ZR 161/24 - Kündigungsschaltfläche - Bereitstellen einer Kündigungsschaltfläche auf der Internetseite eines Unternehmers für Verbraucher (hier: Versandhandel mit dem Vorteilsprogramm als Paket "OTTO UP Plus"); Allgemeine Merkmale eines Dauerschuldverhältnisses

...Bundesgerichtshof Urt. v. 22.05.2025, Az.: I ZR 161/24 „Kündigungsschaltfläche“ Bereitstellen einer Kündigungsschaltfläche auf der Internetseite eines Unternehmers für Verbraucher (hier: Versandhandel mit dem Vorteilsprogramm als Paket "OTTO UP Plus"); Allgemeine Merkmale eines DauerschuldverhältnissesBibliographie Gericht BGH Datum 22.05.2025 Aktenzeichen I ZR 161/24 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2025, 16650...
BGH, 25.02.2025 - VIII ZR 143/24 - Zusätzliche Mitteilung einer (hier auf der Internet-Seite des Unternehmers zugänglichen) Telefonnummer des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher beim Abschluss eines Fernabsatzvertrags in einer von der Musterwiderrufsbelehrung in Teilen abweichenden Widerrufsbelehrung; Beispielhafte Nennung der Postanschrift und E-Mail-Adresse des Unternehmers in der Widerrufsbelehrung als Kommunikationsmittel

...Bundesgerichtshof Beschl. v. 25.02.2025, Az.: VIII ZR 143/24 Zusätzliche Mitteilung einer (hier auf der Internet-Seite des Unternehmers zugänglichen) Telefonnummer des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher beim Abschluss eines Fernabsatzvertrags in einer von der Musterwiderrufsbelehrung in TeilenBeispielhafte Nennung der Postanschrift und E-Mail-Adresse des Unternehmers in der Widerrufsbelehrung als Kommunikationsmittel...
BGH, 20.02.2025 - VII ZR 133/24 - Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts gemäß § 355 Abs. 1, § 312g Abs. 1 BGB (hier verneint)

...Bundesgerichtshof Urt. v. 20.02.2025, Az.: VII ZR 133/24 Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts gemäß § 355 Abs. 1, § 312g Abs. 1 BGB (hier verneint)Bibliographie Gericht BGH Datum 20.02.2025 Aktenzeichen VII ZR 133/24 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2025, 11945...
BGH, 03.12.2024 - VIII ZR 271/22 - Widerrufsrecht des Verbrauchers (Leasingnehmers) aufgrund des Vorliegens eines Fernabsatzvertrags (§§ 312c, 312g Abs. 1, § 355 BGB) oder eines Außergeschäftsraumvertrags (§§ 312b, 312g Abs. 1, § 355 BGB)

...Bundesgerichtshof Beschl. v. 03.12.2024, Az.: VIII ZR 271/22 Widerrufsrecht des Verbrauchers (Leasingnehmers) aufgrund des Vorliegens eines Fernabsatzvertrags (§§ 312c, 312g Abs. 1, § 355 BGB) oder eines Außergeschäftsraumvertrags (§§ 312b, 312g Abs. 1, § 355 BGB)Bibliographie Gericht BGH Datum 03.12.2024 Aktenzeichen VIII ZR 271/22 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2024, 31142...
BGH, 15.05.2024 - VIII ZR 226/22 - Länge der Widerrufsfrist zur Beurteilung des Vorliegens eines möglichen Spekulationsgeschäfts in Fällen eines sog. Teakinvestments; Auslegung des Begriffs der Finanzdienstleistung; Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte

...Bundesgerichtshof Urt. v. 15.05.2024, Az.: VIII ZR 226/22 Länge der Widerrufsfrist zur Beurteilung des Vorliegens eines möglichen Spekulationsgeschäfts in Fällen eines sog. Teakinvestments; Auslegung des Begriffs der Finanzdienstleistung; Internationale Zuständigkeit deutscher GerichteBibliographie Gericht BGH Datum 15.05.2024 Aktenzeichen VIII ZR 226/22 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2024, 18358...
BGH, 17.10.2023 - XI ZR 160/22 - Auslegung von § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung und von § 312d Abs. 6 BGB in der bis zum 3. August 2009 geltenden Fassung; Leistung von Wertersatz durch den Verbraucher für die erbrachte Dienstleistung nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen

...Bundesgerichtshof Urt. v. 17.10.2023, Az.: XI ZR 160/22 Auslegung von § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB in der bis zum 12.Juni 2014 geltenden Fassung und von § 312d Abs. 6 BGB in der bis zum 3. August 2009 geltenden Fassung; Leistung von Wertersatz durch den Verbraucher für die erbrachte Dienstleistung nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen...
BGH, 06.07.2023 - VII ZR 151/22 - Vertragsschluss bei gleichzeitiger Anwesenheit der Parteien außerhalb von Geschäftsräumen im Sinne des § 312b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB; Annahme eines vom Unternehmer am Vortag unterbreiteten Angebots am Folgetag außerhalb von Geschäftsräumen durch den Verbraucher

...Bundesgerichtshof Urt. v. 06.07.2023, Az.: VII ZR 151/22 Vertragsschluss bei gleichzeitiger Anwesenheit der Parteien außerhalb von Geschäftsräumen im Sinne des § 312b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB; Annahme eines vom Unternehmer am Vortag unterbreiteten Angebots am Folgetag außerhalb von GeschäftsräumenBibliographie Gericht BGH Datum 06.07.2023 Aktenzeichen VII ZR 151/22 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2023, 30461...
BGH, 04.07.2023 - XI ZR 77/22 - Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher; Beanspruchung von Nutzungsersatz bzgl. Zins- und Tilgungsleistungen aus einem nach erklärtem Widerruf rückabzuwickelnden im Fernabsatz geschlossenen Darlehensvertrag

...Bundesgerichtshof Urt. v. 04.07.2023, Az.: XI ZR 77/22 Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher; Beanspruchung von Nutzungsersatz bzgl. Zins- und Tilgungsleistungen aus einem nach erklärtem Widerruf rückabzuwickelnden im Fernabsatz geschlossenen DarlehensvertragBibliographie Gericht BGH Datum 04.07.2023 Aktenzeichen XI ZR 77/22 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2023, 27266...
BGH, 17.01.2023 - VIII ZR 212/21 - Zustandekommen eines Fernabsatzvertrags bei persönlichem Kontakt nur mit einer Person bei den Vertragsverhandlungen und fehlender Vertretungsmacht dieser Person zum Abschluss der betreffenden Verträge; Schutz des Verbrauchers vor unüberlegten Geschäftsabschlüssen in einer unvorbereiteten Situation

...Bundesgerichtshof Beschl. v. 17.01.2023, Az.: VIII ZR 212/21 Zustandekommen eines Fernabsatzvertrags bei persönlichem Kontakt nur mit einer Person bei den Vertragsverhandlungen und fehlender Vertretungsmacht dieser Person zum Abschluss der betreffenden Verträge; Schutz des Verbrauchers vorBibliographie Gericht BGH Datum 17.01.2023 Aktenzeichen VIII ZR 212/21 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2023, 11247...
BGH, 06.12.2022 - VIII ZR 401/21 - Möglichkeit einer Beschränkung der Revisionszulassung auf eine zur Aufrechnung gestellte Gegenforderung; Wertersatzanspruch eines Vermieters bei begründetem Widerruf des Mietverhältnisses durch den Mieter

...Bundesgerichtshof Beschl. v. 06.12.2022, Az.: VIII ZR 401/21 Möglichkeit einer Beschränkung der Revisionszulassung auf eine zur Aufrechnung gestellte Gegenforderung; Wertersatzanspruch eines Vermieters bei begründetem Widerruf des Mietverhältnisses durch den MieterBibliographie Gericht BGH Datum 06.12.2022 Aktenzeichen VIII ZR 401/21 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2022, 60741...

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BGH, 22.05.2025 - I ZR 161/24 - Kündigungsschaltfläche - Bereitstellen einer Kündigungsschaltfläche auf der Internetseite eines Unternehmers für Verbraucher (hier: Versandhandel mit dem Vorteilsprogramm als Paket "OTTO UP Plus"); Allgemeine Merkmale eines Dauerschuldverhältnisses

BGH, 20.02.2025 - VII ZR 133/24 - Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts gemäß § 355 Abs. 1, § 312g Abs. 1 BGB (hier verneint)

BGH, 03.12.2024 - VIII ZR 271/22 - Widerrufsrecht des Verbrauchers (Leasingnehmers) aufgrund des Vorliegens eines Fernabsatzvertrags (§§ 312c, 312g Abs. 1, § 355 BGB) oder eines Außergeschäftsraumvertrags (§§ 312b, 312g Abs. 1, § 355 BGB)

BGH, 15.05.2024 - VIII ZR 226/22 - Länge der Widerrufsfrist zur Beurteilung des Vorliegens eines möglichen Spekulationsgeschäfts in Fällen eines sog. Teakinvestments; Auslegung des Begriffs der Finanzdienstleistung; Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte

BGH, 04.07.2023 - XI ZR 77/22 - Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher; Beanspruchung von Nutzungsersatz bzgl. Zins- und Tilgungsleistungen aus einem nach erklärtem Widerruf rückabzuwickelnden im Fernabsatz geschlossenen Darlehensvertrag

BGH, 06.12.2022 - VIII ZR 401/21 - Möglichkeit einer Beschränkung der Revisionszulassung auf eine zur Aufrechnung gestellte Gegenforderung; Wertersatzanspruch eines Vermieters bei begründetem Widerruf des Mietverhältnisses durch den Mieter