Suchen in Gerichtsbeschlüssen

Gerichtsbeschlüsse

Über 478 bundesgerichtliche Entscheidungen in der Datenbank verfügbar.

BGH, 17.09.2024 - X ZR 39/23 - Alleinige Vertretungsbefugnis des Verwaltungsrats auch in Bezug auf Rechtsgeschäfte mit geschäftsführenden Direktoren in einer monistisch verfassten europäischen Gesellschaft (SE); Schutz der Gesellschaft vor Interessenkonflikten; Wirksamkeit eines Schenkungsvertrags

...Bundesgerichtshof Urt. v. 17.09.2024, Az.: X ZR 39/23 Alleinige Vertretungsbefugnis des Verwaltungsrats auch in Bezug auf Rechtsgeschäfte mit geschäftsführenden Direktoren in einer monistisch verfassten europäischen Gesellschaft (SE); Schutz der Gesellschaft vor Interessenkonflikten; WirksamkeitBibliographie Gericht BGH Datum 17.09.2024 Aktenzeichen X ZR 39/23 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2024, 28929...
BGH, 16.04.2024 - X ZR 14/23 - Herausgabe einer Schenkung wegen Verarmung als Anspruch eines Sozialhilfeträgers gegen den Beschenkten aus übergeleitetem Recht; Bemessung des angemessenen Unterhalts eines Beschenkten

...Bundesgerichtshof Urt. v. 16.04.2024, Az.: X ZR 14/23 Herausgabe einer Schenkung wegen Verarmung als Anspruch eines Sozialhilfeträgers gegen den Beschenkten aus übergeleitetem Recht; Bemessung des angemessenen Unterhalts eines BeschenktenBibliographie Gericht BGH Datum 16.04.2024 Aktenzeichen X ZR 14/23 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2024, 14634...
BGH, 28.11.2023 - X ZR 11/21 - Verpflichtung des Beschenkten zur unentgeltlichen Übertragung des geschenkten Gegenstands spätestens mit seinem Ableben als Schenkungsauflage; Wirksamkeit einer Auflage bzgl. der Begründung eines - wenn auch bedingten - Anspruchs des Dritten auf Übereignung des geschenkten Gegenstands durch die Parteien des Schenkungsvertrags

...Bundesgerichtshof Urt. v. 28.11.2023, Az.: X ZR 11/21 Verpflichtung des Beschenkten zur unentgeltlichen Übertragung des geschenkten Gegenstands spätestens mit seinem Ableben als Schenkungsauflage;Wirksamkeit einer Auflage bzgl. der Begründung eines - wenn auch bedingten - Anspruchs des Dritten auf Übereignung des geschenkten Gegenstands durch die Parteien des Schenkungsvertrags...
BSG, 23.02.2023 - B 8 SO 9/21 R - Rückforderungsrecht bei Verarmung des Schenkers; Löschung eines Wohnungsrechts als Schenkung; Überleitung von Ansprüchen des Sozialleistungsempfängers gegen Dritte durch den Grundsicherungsträger auf sich selbst; Anhörung des Sozialleistungsempfängers vor Überleitung von Ansprüchen des Grundsicherungsträgers gegen Dritte

...Bundessozialgericht Urt. v. 23.02.2023, Az.: B 8 SO 9/21 R Rückforderungsrecht bei Verarmung des Schenkers;Löschung eines Wohnungsrechts als Schenkung; Überleitung von Ansprüchen des Sozialleistungsempfängers gegen Dritte durch den Grundsicherungsträger auf sich selbst;...
BGH, 15.11.2022 - X ZR 40/20 - Nichtigkeit des Schenkungsvertrags wegen Sittenwidrigkeit; Sittenwidrigkeit eines unentgeltlichen Geschäfts aus den Motiven des Zuwendungsempfängers

...Bundesgerichtshof Urt. v. 15.11.2022, Az.: X ZR 40/20 Nichtigkeit des Schenkungsvertrags wegen Sittenwidrigkeit; Sittenwidrigkeit eines unentgeltlichen Geschäfts aus den Motiven des ZuwendungsempfängersBibliographie Gericht BGH Datum 15.11.2022 Aktenzeichen X ZR 40/20 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2022, 45689...
BGH, 11.10.2022 - X ZR 42/20 - Erklärung des Widerrufs einer Schenkung wegen groben Undanks; Übertragung von Grundstückseigentum nach dem Widerruf von Schenkungen

...Bundesgerichtshof Urt. v. 11.10.2022, Az.: X ZR 42/20 Erklärung des Widerrufs einer Schenkung wegen groben Undanks; Übertragung von Grundstückseigentum nach dem Widerruf von SchenkungenBibliographie Gericht BGH Datum 11.10.2022 Aktenzeichen X ZR 42/20 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2022, 48519...
BFH, 19.02.2021 - IX B 34/20 - Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Bemessungsgrundlage für die AfA eines Nießbrauchs für ein Grundstück mangels Darlegung eines Divergenzfalls; Berücksichtigung einer Wertminderung aufgrund von Rückübertragungsansprüchen

...Bundesfinanzhof Beschl. v. 19.02.2021, Az.: IX B 34/20 Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Bemessungsgrundlage für die AfA eines Nießbrauchs für ein Grundstück mangels Darlegung eines Divergenzfalls; Berücksichtigung einer Wertminderung aufgrund von RückübertragungsansprüchenBibliographie Gericht BFH Datum 19.02.2021 Aktenzeichen IX B 34/20 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2021, 15591...
BGH, 01.12.2020 - X ZR 65/19 - Rückzahlung von unentgeltlich zugewendeten Geldbeträgen i.R.e. Schenkung unter der Auflage der Einräumung eines Wohnrechts; Kenntnisnahme und Prüfung des tatsächlichen und rechtlichen Vorbringens der Beteiligten durch das Gericht

...Bundesgerichtshof Beschl. v. 01.12.2020, Az.: X ZR 65/19 Rückzahlung von unentgeltlich zugewendeten Geldbeträgen i.R.e. Schenkung unter der Auflage der Einräumung eines Wohnrechts; Kenntnisnahme und Prüfung des tatsächlichen und rechtlichen Vorbringens der Beteiligten durch das GerichtBibliographie Gericht BGH Datum 01.12.2020 Aktenzeichen X ZR 65/19 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2020, 49707...
BGH, 20.10.2020 - X ZR 7/20 - Darstellen des Verzichts auf ein dingliches Wohnungsrecht als Zuwendung aus dem Vermögen des Wohnungsberechtigten bei Hinderung an der Ausübung des Rechts dauerhaft im Zeitpunkt des Verzichts; Ersatz des Werts einer Schenkung wegen Verarmung

...Bundesgerichtshof Urt. v. 20.10.2020, Az.: X ZR 7/20 Darstellen des Verzichts auf ein dingliches Wohnungsrecht als Zuwendung aus dem Vermögen des Wohnungsberechtigten bei Hinderung an der Ausübung des Rechts dauerhaft im Zeitpunkt des Verzichts; Ersatz des Werts einer Schenkung wegen VerarmungBibliographie Gericht BGH Datum 20.10.2020 Aktenzeichen X ZR 7/20 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2020, 49331...
BFH, 25.08.2020 - II R 30/18 - Grunderwerbsteuerpflicht des Kettenerwerbs eines Grundstücks aufgrund einer einheitlichen Zuwendung

...Bundesfinanzhof Urt. v. 25.08.2020, Az.: II R 30/18 Grunderwerbsteuerpflicht des Kettenerwerbs eines Grundstücks aufgrund einer einheitlichen ZuwendungBibliographie Gericht BFH Datum 25.08.2020 Aktenzeichen II R 30/18 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2020, 52608...

Suchen in Gerichtsbeschlüssen

Filter

Herkunft

Rechtsgebiet

Gerichtsbeschlüsse

BGH, 16.04.2024 - X ZR 14/23 - Herausgabe einer Schenkung wegen Verarmung als Anspruch eines Sozialhilfeträgers gegen den Beschenkten aus übergeleitetem Recht; Bemessung des angemessenen Unterhalts eines Beschenkten

BGH, 15.11.2022 - X ZR 40/20 - Nichtigkeit des Schenkungsvertrags wegen Sittenwidrigkeit; Sittenwidrigkeit eines unentgeltlichen Geschäfts aus den Motiven des Zuwendungsempfängers

BGH, 11.10.2022 - X ZR 42/20 - Erklärung des Widerrufs einer Schenkung wegen groben Undanks; Übertragung von Grundstückseigentum nach dem Widerruf von Schenkungen

BFH, 19.02.2021 - IX B 34/20 - Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Bemessungsgrundlage für die AfA eines Nießbrauchs für ein Grundstück mangels Darlegung eines Divergenzfalls; Berücksichtigung einer Wertminderung aufgrund von Rückübertragungsansprüchen

BGH, 01.12.2020 - X ZR 65/19 - Rückzahlung von unentgeltlich zugewendeten Geldbeträgen i.R.e. Schenkung unter der Auflage der Einräumung eines Wohnrechts; Kenntnisnahme und Prüfung des tatsächlichen und rechtlichen Vorbringens der Beteiligten durch das Gericht

BGH, 20.10.2020 - X ZR 7/20 - Darstellen des Verzichts auf ein dingliches Wohnungsrecht als Zuwendung aus dem Vermögen des Wohnungsberechtigten bei Hinderung an der Ausübung des Rechts dauerhaft im Zeitpunkt des Verzichts; Ersatz des Werts einer Schenkung wegen Verarmung

BFH, 25.08.2020 - II R 30/18 - Grunderwerbsteuerpflicht des Kettenerwerbs eines Grundstücks aufgrund einer einheitlichen Zuwendung