BVerfG, 07.11.2022 - 1 BvR 655/17, 1 BvR 656/17, 1 BvR 657/17 - Verfassungsbeschwerde einer staatlichen Universität gegen die Verpflichtung von Universitäten zur außerkapazitären Zulassung von Studienbewerbern; Rüge einer Verletzung des Grundrechts der WissenschaftsfreiheitVerfassungsbeschwerde einer staatlichen Universität gegen die Verpflichtung von Universitäten zur außerkapazitären Zulassung von Studienbewerbern; Rüge einer Verletzung des Grundrechts der Wissenschaftsfreiheit Gericht: BVerfG Entscheidungsform: Beschluss
BVerfG, 01.07.2021 - 1 BvR 145/20 - Übergehen erheblichen Parteivortrags in einer prüfungsrechtlichen SacheÜbergehen erheblichen Parteivortrags in einer prüfungsrechtlichen Sache Gericht: BVerfG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 01.07.2021 Referenz: JurionRS 2021, 31210 Aktenzeichen: 1 BvR 145/20 ECLI ...
BVerfG, 20.05.2021 - 1 BvQ 64/21 - Eilantrag gegen Möglichkeit der inzidenzabhängigen Untersagung von Präsenzunterricht in allgemeinbildenden Schulen Eilantrag gegen Möglichkeit der inzidenzabhängigen Untersagung von Präsenzunterricht in allgemeinbildenden Schulen Gericht: BVerfG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 20.05.2021 Referenz: JurionRS 2021, 21825 Aktenzeichen: 1 ...
BVerfG, 31.03.2021 - 1 BvQ 22/21 - Darlegen eines drohenden schweren Nachteils i.R.e. Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Maskenpflicht an SchulenDarlegen eines drohenden schweren Nachteils i.R.e. Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Maskenpflicht an Schulen Gericht: BVerfG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 31 ...
BVerfG, 30.10.2020 - 1 BvR 1070/19 - Erschöpfung des fachgerichtlichen Rechtswegs durch Inanspruchnahme verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutzes zur Klärung des Umfangs der Schulpflicht (hier: unerlaubtes Fernbleiben eines Schülers vom Unterricht)Erschöpfung des fachgerichtlichen Rechtswegs durch Inanspruchnahme verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutzes zur Klärung des Umfangs der Schulpflicht (hier: unerlaubtes Fernbleiben eines Schülers vom Unterricht) Gericht: BVerfG Entscheidungsform: Beschluss
BVerfG, 29.05.2020 - 1 BvR 1150/20 - Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen Betretungsverbote in Einrichtungen der Kinderbetreuung; Anforderungen des Subsidiaritätsgrundsatzes; Anforderungen des Gebots der Erschöpfung des Rechtswegs; Anforderungen an die Begründung einer VerfassungsbeschwerdeUnzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen Betretungsverbote in Einrichtungen der Kinderbetreuung; Anforderungen des Subsidiaritätsgrundsatzes; Anforderungen des Gebots der Erschöpfung des Rechtswegs; Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde
BVerfG, 25.05.2020 - 1 BvR 2103/17 - Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde gegen die Entziehung eines Doktorgrades wegen strafrechtlich relevanten Fehlverhaltens nach der Promotion; Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde; Geltung und Reichweite des WesentlichkeitsgrundsatzesNichtannahme einer Verfassungsbeschwerde gegen die Entziehung eines Doktorgrades wegen strafrechtlich relevanten Fehlverhaltens nach der Promotion; Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde; Geltung und Reichweite des ...
BVerfG, 06.05.2020 - 1 BvR 2757/19 - Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch fehlerhafte Annahme einer Erledigung des Rechtsschutzziels; Anforderungen des Art. 19 Abs. 4 GG im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes; Unzulässige Aufspaltung eines einheitlichen Rechtsschutzziels der Aufnahme in eine SchuleVerletzung der Rechtsschutzgarantie durch fehlerhafte Annahme einer Erledigung des Rechtsschutzziels; Anforderungen des Art. 19 Abs. 4 GG im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes; Unzulässige Aufspaltung eines ...
BVerfG, 06.03.2020 - 1 BvR 2862/16 - Neuregelungen im Hochschulrecht des Landes zur Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) hinsichtlich Verteilung der Entscheidungskompetenzen zwischen Senat und Vorstand; Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Durchsetzung des Grundrechts der WissenschaftsfreiheitNeuregelungen im Hochschulrecht des Landes zur Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) hinsichtlich Verteilung der Entscheidungskompetenzen zwischen Senat und Vorstand; Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Durchsetzung des Grundrechts ...
BVerfG, 06.02.2020 - 1 BvR 207/19 - Wegfall des Rechtsschutzinteresses mit Klärung der verfassungrechtlichen Fragen in weitgehend inhaltsgleichem Verfahren hinsichtlich Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung (hier: Regelungen zur Hochschulorganisation der DHBW)Wegfall des Rechtsschutzinteresses mit Klärung der verfassungrechtlichen Fragen in weitgehend inhaltsgleichem Verfahren hinsichtlich Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung (hier: Regelungen zur Hochschulorganisation der DHBW) Gericht ...