BSG, 14.12.2023 - B 4 AS 4/23 B - Aufhebung eines Beschlusses des Landessozialgerichts wegen nicht ordnungsgemäß besetzten Gerichts durch Verletzung des Grundsatzes der sachlichen und persönlichen Unabghängigkeit der RichterAufhebung eines Beschlusses des Landessozialgerichts wegen nicht ordnungsgemäß besetzten Gerichts durch Verletzung des Grundsatzes der sachlichen und persönlichen Unabghängigkeit der Richter Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss
BSG, 28.08.2023 - B 5 R 57/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Entscheidung des LSG ohne mündliche Verhandlung; Verstoß gegen die tatrichterliche SachaufklärungspflichtBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Entscheidung des LSG ohne mündliche Verhandlung; Verstoß gegen die tatrichterliche ...
BSG, 17.08.2023 - B 5 R 73/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln; Verstoß gegen den gesetzlichen Richter und Verletzung des Anspruchs auf rechtliches GehörBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln; Verstoß gegen den gesetzlichen Richter und Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss
BSG, 03.08.2023 - B 5 R 38/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Verletzung der Sachaufklärungspflicht, des Fragerechts, der Amtsermittlungspflicht und des Anspruchs auf rechtliches GehörBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Verletzung der Sachaufklärungspflicht, des Fragerechts, der Amtsermittlungspflicht und des Anspruchs auf rechtliches Gehör Gericht: BSG Entscheidungsform ...
BSG, 19.07.2023 - B 6 KA 5/22 R - Entziehung der Zulassung eines Kassenarztes; Zulassungsentziehung wegen Nichtausübung vertragsärztliche Tätigkeit; Verlegung des Kassenarztsitzes; Ruhensanordnung bezüglich Verfahren auf ZulassungsentziehungEntziehung der Zulassung eines Kassenarztes; Zulassungsentziehung wegen Nichtausübung vertragsärztliche Tätigkeit; Verlegung des Kassenarztsitzes; Ruhensanordnung bezüglich Verfahren auf Zulassungsentziehung Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 19.07 ...
BSG, 15.06.2023 - B 5 R 4/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten Wehrdienstzeiten in der gesetzlichen RentenversicherungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten ...
BSG, 15.06.2023 - B 5 R 35/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten Wehrdienstzeiten in der gesetzlichen RentenversicherungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten ...
BSG, 15.06.2023 - B 5 R 37/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten Wehrdienstzeiten in der gesetzlichen RentenversicherungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten ...
BSG, 15.06.2023 - B 5 R 50/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten Wehrdienstzeiten in der gesetzlichen RentenversicherungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten ...
BSG, 15.06.2023 - B 5 R 67/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten Wehrdienstzeiten in der gesetzlichen RentenversicherungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten ...