BSG, 14.02.2024 - B 2 U 116/23 B - Verwerfung der NichtzulassungsbeschwerdeVerwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 14.02.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12294 Aktenzeichen: B 2 U 116/23 B ECLI: ECLI:DE ...
BSG, 23.02.2023 - B 8 SO 9/21 R - Rückforderungsrecht bei Verarmung des Schenkers; Löschung eines Wohnungsrechts als Schenkung; Überleitung von Ansprüchen des Sozialleistungsempfängers gegen Dritte durch den Grundsicherungsträger auf sich selbst; Anhörung des Sozialleistungsempfängers vor Überleitung von Ansprüchen des Grundsicherungsträgers gegen DritteRückforderungsrecht bei Verarmung des Schenkers; Löschung eines Wohnungsrechts als Schenkung; Überleitung von Ansprüchen des Sozialleistungsempfängers gegen Dritte durch den Grundsicherungsträger auf sich selbst; Anhörung des ...
BSG, 30.01.2023 - B 12 KR 25/22 BH - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer RechtssacheBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 30.01.2023 Referenz: JurionRS 2023, 17923 Aktenzeichen ...
BSG, 18.10.2022 - B 4 AS 159/22 BH - Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags; Übermittlung eines Antrags als nicht absenderauthentifizierte De-MailAblehnung eines Prozesskostenhilfeantrags; Übermittlung eines Antrags als nicht absenderauthentifizierte De-Mail Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 18.10.2022 Referenz: JurionRS 2022, 44024 Aktenzeichen: B ...
BSG, 13.10.2022 - B 4 AS 324/21 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von VerfahrensmängelnBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 13.10.2022 Referenz: JurionRS 2022, 64040 Aktenzeichen: B 4 AS ...
BSG, 09.08.2022 - B 2 U 26/22 B - Festsetzung einer Minderung der Erwerbsfähigkeit; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenFestsetzung einer Minderung der Erwerbsfähigkeit; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 09.08.2022 Referenz: JurionRS 2022, 33722 Aktenzeichen: B 2 U 26 ...
BSG, 28.06.2022 - B 12 KR 11/20 R - Rechtmäßigkeit der Beitragserhebung zur freiwilligen Krankenversicherung; Anforderungen an die Berücksichtigung nachehelichen Unterhalts einschließlich eines darin enthaltenen Versicherungsbeitrags zur Altersvorsorge bei der Beitragsbemessung; Abzug von steuerrechtlich berücksichtigten WerbungskostenRechtmäßigkeit der Beitragserhebung zur freiwilligen Krankenversicherung; Anforderungen an die Berücksichtigung nachehelichen Unterhalts einschließlich eines darin enthaltenen Versicherungsbeitrags zur Altersvorsorge bei der Beitragsbemessung; Abzug von steuerrechtlich ...
BSG, 07.04.2022 - B 5 R 35/21 R - Erstattung der Aufwendungen des Trägers der Rentenversicherung für im Rahmen des Versorgungsausgleichs begründete Rentenanwartschaften durch den zuständigen Träger der Versorgungslast; Anforderungen an die Fälligkeit und Verjährung des ErstattungsanspruchsErstattung der Aufwendungen des Trägers der Rentenversicherung für im Rahmen des Versorgungsausgleichs begründete Rentenanwartschaften durch den zuständigen Träger der Versorgungslast; Anforderungen an die Fälligkeit und ...
BSG, 04.03.2022 - B 5 R 223/21 B - Beachtung einer an einen Rentenberater zur Vertretung in einem Verwaltungsverfahren erteilten Vollmacht; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenBeachtung einer an einen Rentenberater zur Vertretung in einem Verwaltungsverfahren erteilten Vollmacht; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 04.03.2022 Referenz: JurionRS ...
BSG, 13.05.2020 - B 13 R 35/20 B - Erhebung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision per E-Mail; Kein elektronisches Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur; Von einem De-Mail-Konto aus versandte NachrichtErhebung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision per E-Mail; Kein elektronisches Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur; Von einem De-Mail-Konto aus ...