Beschl. v. 11.06.2015, Az.: B 12 KR 6/15 S
Verfahrensgang:
vorgehend:
LSG Bayern - 21.05.2015 - AZ: L 5 KR 115/15 RG
SG Bayreuth - AZ: S 6 KR 226/14 ER
BSG, 11.06.2015 - B 12 KR 6/15 S
in dem Rechtsstreit
Az: B 12 KR 6/15 S
L 5 KR 115/15 RG (Bayerisches LSG)
S 6 KR 226/14 ER (SG Bayreuth)
.....................................,
Antragsteller und Beschwerdeführer,
gegen
Techniker Krankenkasse,
Bramfelder Straße 140, 22305 Hamburg,
Antragsgegnerin.
Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hat am 11. Juni 2015 durch den Vorsitzenden Richter Dr. K r e t s c h m e r sowie die Richter Dr. M e c k e und B e c k
beschlossen:
Tenor:
Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts vom 21. Mai 2015 wird als unzulässig verworfen.
Kosten sind nicht zu erstatten.
Gründe
Durch Beschluss vom 21.5.2015 hat das Bayerische LSG die Anhörungsrüge des Antragstellers gegen den Beschluss des LSG vom 12.2.2015 als unbegründet zurückgewiesen. Hiergegen hat der Antragsteller mit Schreiben vom 28.5.2015 - beim BSG eingegangen am 8.6.2015 - sinngemäß Beschwerde eingelegt.
Die Beschwerde ist nicht statthaft und daher als unzulässig zu verwerfen. Gemäß § 178a Abs 4 S 3 SGG sind Beschlüsse des LSG nach § 178a Abs 4 S 2 SGG unanfechtbar und können demnach auch nicht mit der Beschwerde an das BSG angefochten werden. Hierauf ist der Antragsteller bereits in dem Beschluss des LSG ausdrücklich hingewiesen worden.
Die Verwerfung des Rechtsmittels des Antragstellers erfolgt ohne Beteiligung der ehrenamtlichen Richter (§ 12 Abs 1 S 2, § 33 Abs 1 S 2, § 40 S 1 SGG).
Die Kostenentscheidung beruht auf der entsprechenden Anwendung des § 193 SGG.
Dr. Kretschmer
Dr. Mecke
Beck
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