Suche

Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den neuesten Urteilen in unserer Datenbank zu suchen!

Bundesgerichtshof
Urt. v. 10.11.2011, Az.: III ZB 59/11
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für mehrere Rechtsbeschwerden
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 10.11.2011
Referenz: JurionRS 2011, 27749
Aktenzeichen: III ZB 59/11
ECLI: [keine Angabe]

Verfahrensgang:

vorgehend:

OLG Stuttgart - 22.09.2011 - AZ: 4 W 60/11

Hinweis:

Hinweis: Verbundenes Verfahren

Volltext siehe unter: BGH - 10.11.2011 - AZ: III ZB 58/11

BGH, 10.11.2011 - III ZB 59/11

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 10. November 2011
durch
den Vizepräsidenten Schlick und
die Richter Dörr, Dr. Herrmann, Hucke und Tombrink
beschlossen:

Tenor:

Die Anträge der Antragsteller auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Rechtsbeschwerden gegen die Beschlüsse des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 23. August 2011 und vom 22. September 2011 - 4 W 60/11 - werden abgelehnt.

Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.