Geschäftsgrundlage
Kriterium für die Berücksichtigung veränderter Verhältnisse bei Verträgen.
Geschäftsgrundlagen sind die bei Vertragsschluss bestehenden gemeinsamen Vorstellungen beider Parteien oder dem anderen Teil erkennbar gewordenen und nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Vertragspartei von dem Vorhandensein oder dem künftigen Eintritt gewisser Umstände, die so selbstverständlich sind, dass sie nicht ausdrücklich Gegenstand der Vereinbarung geworden sind
Die Geschäftsgrundlage ist abzugrenzen von
dem Motiv: Dabei handelt es sich um eine einseitige Erwartung einer Vertragspartei.
Beispiel:
Geschirr, das der Vater zur Hochzeit des Kindes kauft.
dem Vertragsinhalt: Nicht nur der ausdrücklich vereinbarte Inhalt des Vertrages ist keine Geschäftsgrundlage, sondern auch der durch Auslegung des Vertrages ermittelte Inhalt scheidet als Geschäftsgrundlage aus.
der Gewährleistung.
