MarkenG - MarkengesetzTitel: Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz - MarkenG) Normgeber: Bund Amtliche Abkürzung: MarkenG Gliederungs-Nr.: 423-5-2 Normtyp: Gesetz Gesetz ...
§ 1 MarkenG, Geschützte Marken und sonstige KennzeichenTeil 1 – Anwendungsbereich Titel: Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz - MarkenG) Normgeber: Bund Amtliche Abkürzung: MarkenG Gliederungs-Nr.: 423-5 ...
§ 2 MarkenG, Anwendung anderer VorschriftenTeil 1 – Anwendungsbereich Titel: Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz - MarkenG) Normgeber: Bund Amtliche Abkürzung: MarkenG Gliederungs-Nr.: 423-5 ...
§ 3 MarkenG, Als Marke schutzfähige ZeichenTeil 2 – Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz → Abschnitt 1 – Marken und geschäftliche Bezeichnungen ...
§ 4 MarkenG, Entstehung des MarkenschutzesTeil 2 – Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz → Abschnitt 1 – Marken und geschäftliche Bezeichnungen ...
§ 5 MarkenG, Geschäftliche BezeichnungenTeil 2 – Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz → Abschnitt 1 – Marken und geschäftliche Bezeichnungen ...
§ 6 MarkenG, Vorrang und ZeitrangTeil 2 – Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz → Abschnitt 1 – Marken und geschäftliche Bezeichnungen ...
§ 7 MarkenG, InhaberschaftTeil 2 – Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz → Abschnitt 2 – Voraussetzungen für den Schutz ...
§ 8 MarkenG, Absolute SchutzhindernisseTeil 2 – Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz → Abschnitt 2 – Voraussetzungen für den Schutz ...
§ 9 MarkenG, Angemeldete oder eingetragene Marken als relative SchutzhindernisseTeil 2 – Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz → Abschnitt 2 – Voraussetzungen für den Schutz ...