Gesetze

Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den aktuellsten Gesetzen in unserer Datenbank zu suchen!

Telemediengesetz (TMG)
Bundesrecht
Titel: Telemediengesetz (TMG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: TMG
Gliederungs-Nr.: 772-4
Normtyp: Gesetz

Telemediengesetz (TMG)

Vom 26. Februar 2007 (BGBl. I S. 179, 251) (1)  (2)

Zuletzt geändert durch das Gesetz vom 28. September 2017 (BGBl. I S. 3530) (3)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Europäisches Sitzland2a
Herkunftslandprinzip3
  
Abschnitt 2 
Zulassungsfreiheit und Informationspflichten 
  
Zulassungsfreiheit4
Allgemeine Informationspflichten5
Besondere Informationspflichten bei kommerziellen Kommunikationen6
  
Abschnitt 3 
Verantwortlichkeit 
  
Allgemeine Grundsätze7
Durchleitung von Informationen8
Zwischenspeicherung zur beschleunigten Übermittlung von Informationen9
Speicherung von Informationen10
  
Abschnitt 4 
Datenschutz 
  
Anbieter-Nutzer-Verhältnis11
Grundsätze12
Pflichten des Diensteanbieters13
Bestandsdaten14
Nutzungsdaten15
Informationspflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Daten15a
  
Abschnitt 5 
Bußgeldvorschriften 
  
Bußgeldvorschriften16
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Elektronischen-Geschäftsverkehrs-Vereinheitlichungsgesetzes vom 26. Februar 2007 (BGBl. I S. 179).

(2) Red. Anm.:

Nach der Bekanntmachung vom 1. März 2007 (BGBl. I S. 251) gilt:
"Nach Artikel 5 Satz 3 des Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetzes vom 26. Februar 2007 (BGBl. I S. 179) wird hiermit bekannt gemacht, dass das Gesetz nach seinem Artikel 5 Satz 1 am 1. März 2007 in Kraft getreten ist."

(3) Red. Anm.:

Artikel 2 des Gesetzes vom 28. September 2017 (BGBl. I S. 3530):

"Die Bundesregierung wird zwei Jahre nach Inkrafttreten evaluieren, ob das Ziel dieses Gesetzes erreicht wurde und dabei insbesondere untersuchen, ob der neu geschaffene Anspruch auf Sperrung der Nutzung von Informationen in § 7 Absatz 4 des Telemediengesetzes ein wirksames Instrument darstellt zur Wahrung der Interessen der Rechteinhaber. Über das Ergebnis wird sie dem Bundestag Bericht erstatten."