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§ 11 TIntG
Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen (Teilhabe- und Integrationsgesetz)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Teil 3 – Aufnahme besonderer Zuwanderergruppen

Titel: Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen (Teilhabe- und Integrationsgesetz)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Redaktionelle Abkürzung: TIntG,NW
Gliederungs-Nr.: 24
Normtyp: Gesetz

§ 11 TIntG – Personenkreis

Neu zugewanderte Personen im Sinne dieses Gesetzesteils sind:

  1. 1.

    Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler (§ 4 Absatz 1 und 2 des Bundesvertriebenengesetzes) und deren Familienangehörige (§ 7 Absatz 2 des Bundesvertriebenengesetzes),

  2. 2.

    Zugewanderte, die als Ausländerinnen oder als Ausländer mit einer oder einem Spätausgesiedelten im Aufnahmeverfahren eingereist, vom Bundesverwaltungsamt registriert und verteilt worden sind,

  3. 3.

    Ausländerinnen und Ausländer im Sinne von § 23 Absatz 2 des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz) und deren miteingereiste Familienangehörige, die eine Aufenthaltserlaubnis auf der Grundlage des § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz erhalten haben, sowie

  4. 4.

    Ausländerinnen und Ausländer im Sinne von § 22 des Aufenthaltsgesetzes.